Maas ruft erneut zu Waffenstillstand in Ostukraine auf

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat erneut auf einen Waffenstillstand in der Ostukraine gedrängt. Eine Lösung des Konflikts sei „allein über einen dauerhaften und nachprüfbaren Waffenstillstand“ gemäß dem Minsker Abkommen möglich, sagte Maas nach Gesprächen mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba am Dienstag in Berlin. Es war das erste direkte Treffen der beiden Minister seit Beginn der Corona-Pandemie.

Die Durchsetzung des Waffenstillstands sei „im Detail“ schwierig, erklärte Maas. „Aber es ist genauso auch möglich.“ Er rief alle Beteiligten zu Kompromissen auf. „Dass pragmatisches Handeln möglich ist, hat gerade die Ukraine zuletzt bei der Entminung unter Beweis gestellt.“ Darauf sollten die Ukraine und Russland aufbauen.

Er forderte zudem die Einrichtung neuer Übergänge an der Kontaktlinie zwischen den ukrainischen Regierungstruppen und den prorussischen Rebellen. Bislang gebe es nur fünf Übergänge an der mehr als 400 Kilometer langen Kontaktlinie. Dies sei „ein Stachel im Fleisch und Leben der Menschen“. „Das müssen wir unbedingt ändern“, forderte Maas.

Kuleba betonte, die Ukraine sei „sehr offen für breite Kompromisse“. Doch es gebe „rote Linien“, die nicht überschritten werden dürften: die nationale Sicherheit, die Souveränität und die territoriale Integrität des Landes. Kuleba forderte zudem die Unterstützung der Bundesregierung in der Krim-Frage. Die ukrainische Halbinsel war 2014 von Russland annektiert worden. „Die Krim muss nach unserer Überzeugung auf der internationalen Agenda bleiben“, erklärte der Minister.

In der Ost-Ukraine herrscht seit 2014 Krieg. Russland unterstützt in dem Konflikt die prorussischen Separatisten, welche in Lugansk und Donezk sogenannte Volksrepubliken ausgerufen haben. Mehr als 13.000 Menschen wurden in dem Konflikt bereits getötet. Die Bemühungen um eine Friedenslösung waren zuletzt wieder ins Stocken geraten. Ein ursprünglich für April vereinbarter Gipfel der Staats- und Regierungschefs im sogenannten Normandie-Format – Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland – war wegen der Corona-Krise abgesagt worden. (afp/rm)