Justizminister Heiko Maas.Foto: Adam Berry/Getty Images

Maas sagt Hetze im Netz den Kampf an

Epoch Times22. März 2016 Aktualisiert: 8. Juli 2016 5:57
Die große Mehrheit in Deutschland, die "für Weltoffenheit und Toleranz steht, für Respekt und ein friedliches Zusammenleben", forderte Maas auf, nicht länger zu schweigen...

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagt der Hetze im Netz den Kampf an: "Gegen Hass und Hetze müssen wir alle unsere Kräfte stärken und bündeln. Daran werden wir nicht aufhören zu arbeiten", so Maas in der Wochenzeitung "Die Zeit". Mit Facebook, Twitter und Google habe man sich auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt.

"Wir werden regelmäßig überprüfen, ob das ausreicht. Vereinbart wurde, dass die Plattform-Betreiber Hasskriminalität grundsätzlich innerhalb von 24 Stunden vom Netz nehmen und dass sie ein neues Beschwerdemanagement aufbauen", so Maas.

Die große Mehrheit in Deutschland, die "für Weltoffenheit und Toleranz steht, für Respekt und ein friedliches Zusammenleben", forderte Maas auf, nicht länger zu schweigen: "Sie muss laut werden." Die Strafgesetze müssten "konsequent angewandt werden".

Es gehe, sagte Maas, bei der Volksverhetzung nicht nur um Strafverfolgung, "sondern auch um Prävention. Das ist eine große Aufgabe, denn es handelt sich bei der Hasskriminalität leider um ein Massenphänomen." Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung habe "auch eine Signalwirkung. Sie sollte jedem zu denken geben, bevor er bei Facebook in die Tasten haut. Und wir werden mehr solche Urteile sehen, da bin ich sicher", prognostiziert der Bundesminister. "Und ich bin froh, dass immer mehr Bundesländer erkennen, dass auch im Zeitalter der Schuldenbremse gewisse drastische Personaleinsparquoten bei Polizei und Justiz nicht zu halten sind. In Artikel 1 Grundgesetz steht ja nicht: `Die Schuldenbremse ist unantastbar.` Sondern: `Die Menschenwürde ist unantastbar.`"

(dts Nachrichtenagentur)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion