Maaßen steht für Kandidatur als AfD-Regierungschef in Thüringen nicht zur Verfügung

Epoch Times22. Januar 2020 Aktualisiert: 23. Januar 2020 9:10

Der ehemalige Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat den Avancen des Thüringer AfD-Fraktionschef um eine Kandidatur als Ministerpräsident in Thüringen eine klare Absage erteilt. „Als CDU-Mitglied unterstütze ich die Bemühungen, einen Ministerpräsidenten der Union in Thüringen durchzusetzen“, sagte Maaßen am Mittwoch zu „Focus Online“. Für einen Wahlvorschlag einer anderen Partei „stehe ich nicht zur Verfügung“, betonte er.

Die Thüringer AfD hatte zuvor angekündigt, bei der Ministerpräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken zu wollen. Höcke hatte allerdings verkündet, selbst nicht antreten zu wollen. Auf Nachfrage eines Journalisten sagte Höcke, er wolle auch nicht ausschließen, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen ein geeigneter Kandidat wäre.

In Thüringen gestaltet sich das Regieren nach der Landtagswahl vom 27. Oktober schwierig. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist mangels eigener Mehrheit auf Unterstützung von CDU und FDP angewiesen. Die beiden Parteien lehnen eine institutionalisierte Zusammenarbeit wie beispielsweise eine Tolerierung zwar ab, zeigten sich aber offen, mit Rot-Rot-Grün über die Umsetzung konkreter politischer Projekte zu verhandeln.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) strebt für Anfang Februar seine Wiederwahl im Landtag an. Dies dürfte erst im dritten Wahlgang gelingen, da Rot-Rot-Grün im Parlament vier Stimmen zur Mehrheit fehlen. (afp)

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