Link kopiert
Daumen Hoch Icon
Deutschland

Mainzer Gericht beleuchtet erneut CDU-Spendenaffäre

Titelbild
Wegen Beihilfe zur Untreue wurde Carsten Frigge im Verfahren um die rheinland-pfälzische CDU-Affäre 2013 zu einer Geldstrafe von 30 000 Euro verurteilt. Nun wird in einem Zivilverfahren die Schadenersatzforderung der Union gegen Frigge beleuchtet.Foto: Fredrik von Erichsen/dpa
Epoch Times25. September 2015
Das Landgericht Mainz befasst sich erneut mit der rheinland-pfälzischen CDU-Affäre um illegale Wahlkampffinanzierung. Es beleuchtet heute in einem Zivilverfahren die Schadenersatzforderung der Union in Höhe von 770 000 Euro gegen ihren einstigen Berater Carsten Frigge.

Das Verfahren findet ein halbes Jahr vor der nächsten Landtagswahl statt. In der Affäre ging es um die Bezahlung von Beraterhonoraren im Landtagswahlkampf 2005/2006. Das Landgericht verurteilte 2013 den früheren CDU-Landeschef Christoph Böhr wegen Untreue zu 22 Monaten Haft auf Bewährung, weil er Honorar für Hamburgs Ex-Finanzsenator Frigge (CDU) illegal von der Fraktionskasse abgezweigt hatte. Dieser erhielt wegen Beihilfe zur Untreue eine Geldstrafe von 30 000 Euro.

Die Spendenaffäre hatte die Landes-CDU in eine tiefe Krise gestürzt. Die Bundes-CDU zahlte 2011 fast 1,2 Millionen Euro Strafe an den Bundestag und forderte das Geld von der Landes-CDU zurück. Diese verlangt daher von Frigge Schadenersatz.

(dpa)

Epoch TV
Wie mit US-Dollar Chinas Militär aufgebaut wurde und weiter ausgebaut wird: James Fanell und Bradley Thayer
Wie mit US-Dollar Chinas Militär aufgebaut wurde und weiter ausgebaut wird: James Fanell und Bradley Thayer
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Wirtschaft im Fokus: Von „absteigend“ bis „katastrophal“ – Berliner Meinungen
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Michael Ballweg zu Corona und RKI-Files: „Ein großer Kampf um die Deutungshoheit findet statt“
Epoch Vital
Gesund altern: Wie eine entzündungshemmende Lebensweise Demenz vorbeugt
Gesund altern: Wie eine entzündungshemmende Lebensweise Demenz vorbeugt
Als Frau lieber zu einer Ärztin?
Als Frau lieber zu einer Ärztin?
Nach Trans-OP: „Bei solchen Komplikationsraten würde keiner mehr Schönheits-OPs machen“
Nach Trans-OP: „Bei solchen Komplikationsraten würde keiner mehr Schönheits-OPs machen“
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion