Malta schließt Grenzen für Reisende ohne vollständige Corona-Impfung

Epoch Times9. Juli 2021 Aktualisiert: 9. Juli 2021 17:42
Die aktuellsten Corona-Entwicklungen im Überblick:

17:40 Uhr: Malta schließt Grenzen für Reisende ohne vollständigen Corona-Impfung

Die Mittelmeerinsel Malta schließt ihre Grenzen für Reisende, die nicht vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind. Gesundheitsminister Chris Fearne sagte am Freitag, ab dem 14. Juli werde bei der Einreise das Covid-19-Impfzertifikat verlangt.

Wegen eines Anstiegs der Infektionszahlen bzw. positiven Testergebnissen sei Malta „das erste Land in Europa, das diesen Schritt geht“.

10:20 Uhr: KBV-Chef fordert konkreten Plan für mögliche vierte Corona-Welle

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert von Bund und Ländern einen konkreten Plan für den Umgang mit einer möglichen vierten Corona-Welle. Gassen sagte dem „Handelsblatt“ vom Freitag, es brauche einen Plan, wie genau die Länder und der Bund bei steigenden Infektionszahlen reagieren, „um überhastetes und unvorbereitetes Vorgehen nach altem Muster zu verhindern“.

Es dürfe nicht wieder alles schließen, wenn die Inzidenzen steigen, sagte Gassen. „Die vierte Welle darf nicht zu einem vierten Lockdown führen.“ Da sich zudem die Sieben-Tage-Inzidenz mit steigenden Impfquoten von der Zahl der schweren Verläufe entkoppele, brauche es andere Gradmesser für die Pandemie.

„Corona wird für Geimpfte ungefährlicher, das sehen wir auch an den Zahlen in Großbritannien“, sagte der KBV-Chef. In letzter Konsequenz bedeute das, dass Corona irgendwann „wie andere saisonale Erkrankungen“, zum Beispiel die Influenza, angesehen werden müsse.

Mit Blick auf eine mögliche vierte Welle fordert Amtsärzte-Chefin Ute Teichert, die Gesundheitsämter technisch besser auszurüsten. „Die Gesundheitsämter sollen den Sommer für die Digitalisierung nutzen“, sagte die Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes dem „Handelsblatt“. Die Infektionszahlen seien niedrig, es bestehe also die Chance, sich mit Blick auf eine mögliche vierte Welle „gut aufzustellen“.

Die Gesundheitsämter bekämen sonst wieder das Problem, „die Kontakte nicht komplett nachverfolgen zu können, wenn die Infektionszahlen erneut hochgehen“, sagte Teichert.

9:36 Uhr: Intensivmediziner warnen vor zu frühem Ende der Maskenpflicht

Der Verband der Intensivmediziner plädiert für eine Beibehaltung der Maskenpflicht, bis 85 Prozent der Erwachsenen vollständig geimpft sind. „Erst mit einer Impfquote von 85 Prozent bei den über 18-Jährigen werden wir die Pandemie für beendet erklären können“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag. Bis dahin seien weiterhin Vorsichtsmaßnahmen nötig.

Dazu gehörten umfangreiche Coronatests, das Nachverfolgen von Infektionsketten sowie das Einhalten von Hygieneregeln, fügte Marx an. „Dazu gehört mindestens das Tragen von OP-Masken in allen Innenräumen.“ Das gelte auch für Kinder und Jugendliche in der Schule. Sollten vor Erreichen einer Impfquote von 85 Prozent weitere Lockerungen beschlossen werden und die Maskenpflicht enden, drohe Deutschland im Herbst eine vierte Corona-Welle.

9:04 Uhr: Lauterbach: „Der Impfstoff muss in Kneipen und Shisha-Bars verfügbar sein“

Angesichts von anhaltendem Desinteresse an Corona-Impfungen in Deutschland bereiten mehrere Bundesländer neue Angebote für bisher Unentschlossene vor. Viele Menschen nehmen derzeit den Zweittermin zur Corona-Impfung nicht wahr. Forderungen nach alternativen Impfangeboten werden lauter. Diverse Pläne sollen nun die Impfbereitschaft vor Ort ankurbeln. Angedacht sind Aktionen unter anderem auf Parkplätzen, bei Veranstaltungen, in Bürgerhäusern, Kirchen und Moscheen oder in Jobcentern, wie es von zuständigen Ministerien hieß.

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach forderte kreative Lösungen. „Wo die jungen Leute sind, da muss es möglich sein, dass die sich impfen lassen können, mit mobilen Impfteams, ohne jeden Aufwand“, sagte er am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. Lauterbach nannte etwa Shisha-Bars und Ausgehmeilen.

Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, schlug im Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vor, mobile Impfstellen in Supermärkten und Fußgängerzonen einzurichten.

+++ 9. Juli +++

20:13 Uhr: Ganz Spanien könnte Corona-Risikogebiet werden

Wegen steigender Corona-Zahlen könnte einem Bericht zufolge künftig bald wieder ganz Spanien Risikogebiet werden. Die Bundesregierung wolle das gesamte Land wieder in dieser Kategorie einstufen, berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitagsausgaben) unter Berufung auf Regierungskreise. Bislang sind nur einzelne Regionen Spaniens als Risikogebiet ausgewiesen.

Für Reiserückkehrer bringt die Einstufung als Risikogebiet zwar grundsätzlich eine Quarantänepflicht mit sich. Diese kann aber durch ein negatives Testergebnis, beziehungsweise einen Genesenen- oder Impfnachweis vermieden werden. Für Flugreisende gilt eine Testpflicht unabhängig von der Einstufung als Risikogebiet – also bereits jetzt auch für Flugreisende aus Spanien.

Zypern soll dem Bericht zufolge als Hochinzidenzgebiet eingestuft werden. Dies würde bedeuten, dass Touristen nach einer Rückkehr in eine zehntägige Quarantäne gehen müssen, die sie erst nach fünf Tagen mit einem negativen Corona-Test vorzeitig beenden können. In Irland würden die Regionen Midlands und Midwest neu als Risikogebiete ausgewiesen, hieß es in dem Bericht weiter. Die vom Gesundheitsministerium vorgeschlagenen Verschärfungen sollen demnach am Freitag offiziell bekannt gegeben werden.

17:33 Uhr: Stiko verteidigte Empfehlung Kinder nur in Ausnahmefällen gegen Corona zu impfen

Die Stiko verteidigte ihre Empfehlung, Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren nur in Ausnahmefällen gegen Corona zu impfen. „Wir müssen zunächst weitere Studienergebnisse aus Ländern abwarten, die in dieser Altersgruppe impfen“, sagte Stiko-Mitglied Martin Terhardt auf NDR Info. „Die bisherigen Daten sprechen dafür, Kinder ab zwölf Jahren nur mit Vorerkrankungen zu immunisieren, so Terhardt. Denn das Risiko einer Herzmuskelentzündung sei hier deutlich erhöht.

Zuvor hatte Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger eine Covid-Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche über zwölf Jahren gewünscht. Der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe) sagte er: „Wir werden im Herbst noch Maßnahmen brauchen, die den Unterrichtsbetrieb absichern, teilweise auch einschränken.“ Nötig sei eine „Sicherheitsphase zu Schuljahresbeginn, um auf Reiserückkehrer und dadurch möglicherweise verstärkt eingeschleppte Infektionen zu reagieren, in der wir erneut auf regelmäßige Testungen und Maskenpflicht setzen müssen.“

Deutschland werde nach den Sommerferien mit der Durchimpfung von Kindern und Jugendlichen „noch bei weitem nicht so weit sein werden wie bei den Erwachsenen“, sagte Meidinger. Und: Es wäre hilfreich, „wenn die Kommission eine allgemeine Impfempfehlung für Kinder und Jugendliche über zwölf Jahren herausgeben würde“.

16:20 Uhr: Luxemburgs Ministerpräsident darf Krankenhaus nach Corona-Infektion verlassen

Der an Covid-19 erkrankte luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel hat das Krankenhaus wieder verlassen. Es gebe eine „Verbesserung seines Gesundheitszustandes“, teilte die Regierung in Luxemburg am Donnerstag mit. Der 48-Jährige werde am Freitag seine Arbeit im Homeoffice wieder aufnehmen. Bis Ende der Woche bleibe er in Quarantäne.

Bettels Zustand war am Montag noch als „ernst, aber stabil“ beschrieben worden. Er litt unter Atembeschwerden, musste jedoch nicht künstlich beatmet werden, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Bettels Büro erfuhr.

Der Regierungschef war am Sonntag ins Krankenhaus eingeliefert worden. Zuvor hatte er sich am 27. Juni in eine zehntägige Quarantäne begeben, nachdem er positiv auf das Coronavirus getestet worden war.

12:35 Uhr: Intensivmediziner-Chef: „Corona wird zu einer normalen Grippe“

Die Intensivmediziner sehen sich für eine mögliche „vierte Corona-Welle“ gut gerüstet. Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, sagte dem Düsseldorfer „Handelsblatt“ vom Donnerstag, er blicke „mit Respekt, aber nicht mit Panik auf den Herbst und eine mögliche vierte Welle.“ Sie werde dank des Impffortschritts „grundlegend anders verlaufen als die Wellen zuvor“.

Es werde weniger schwere Fälle geben, „also auch deutlich weniger Patienten mit Covid-19 auf den Intensivstationen“. Dort befänden sich derzeit etwas mehr als 500 Corona-Patienten aus der vorangegangenen Welle. „Es werden kontinuierlich Corona-Patienten auf den Intensivstationen landen, aber eben nicht in überdurchschnittlichen Zahlen wie in der Hochzeit der Pandemie“, sagte Marx. „Das erleben wir auch bei der Influenza.“

Die Belegung normalisiere sich. „Corona wird deswegen aus intensivmedizinischer Sicht tatsächlich zu einer normalen Grippe.“

Einen „entspannten Herbst und Winter“ macht Marx vor allem davon abhängig, wie sich die Impfquote entwickelt. Dafür seien noch große Anstrengungen nötig. „Mobile Impfteams in Innenstädten und großen Treffpunkten wie beispielsweise Fußballstadien sind ebenfalls sinnvoll“, sagte er. „Außerdem sollten wir uns ein Beispiel an Kampagnen wie in den USA nehmen und die Impfung mit einer Verlosung von einem Gewinn von hunderttausenden Euro verbinden.“

Die Impfquote müsse auch das Kriterium für ein Ende der Corona-Maßnahmen sein, sagte Marx weiter. „Bei einer Impfquote von 85 Prozent können wir meines Erachtens auf alle Maßnahmen verzichten.“ Bis dahin brauche es aber „mindestens Testen, Masken und Abstand halten – insbesondere in Innenräumen“.

12:30 Uhr: Fast 4000 Menschen trotz Impfung an Corona erkrankt

In Deutschland sind seit Anfang Februar fast 4000 Menschen an Corona erkrankt, obwohl sie vollständig gegen das Virus geimpft sind. Die Zahl der Fälle wird im aktuellen Lagebericht des Robert-Koch-Instituts (RKI) mit 3.806 angegeben. Davon traten 3342 nach einer abgeschlossenen Impfung mit dem Präparat von Biontech/Pfizer) auf, 117 nach der Verabreichung von Moderna, 95 nach AstraZeneca und 74 nach Johnson & Johnson.

Das Robert-Koch-Institut sieht in den Zahlen keinen Grund zur Sorge. Die Zahl der Fälle bestätige „die hohe Wirksamkeit“ der Impfstoffe, hieß es in dem Lagebericht. Die geschätzte Impfeffektivität liege für den Zeitraum vom 1. Februar bis zum 4. Juli für die Altersgruppen der 18- bis 59-Jährigen bei etwa 92 Prozent, bei den Menschen über 60 Jahren bei 91 Prozent.

In seinem aktuellen Lagebericht stuft das Robert-Koch-Institut wegen der besorgniserregenden Delta-Variante und der nach wie vor nicht ausreichenden Impfquote das Risiko für die Bevölkerung weiterhin als hoch ein. „Es lassen sich wieder mehr Infektionsketten nachvollziehen, aber Ausbrüche vor allem in Privathaushalten, Kitas, Schulen sowie dem beruflichen Umfeld treten weiterhin auf.“

Neue Varianten verbreiteten sich leichter und führten zu schwereren Krankheitsverläufen, heißt es im Lagebericht weiter. Aus diesem Grund seien neben dem Aufspüren der Fälle und der Kontakt-Nachverfolgung weiterhin die Maßnahmen zur Reduzierung von Kontakten erforderlich.

Nach aktuellen Angaben vom Donnerstag sind bislang 33,9Millionen Menschen in Deutschland vollständig geimpft, das sind 40,8  Prozent. Wegen der deutlich ansteckenderen Delta-Variante wird in Deutschland mittlerweile eine höhere Impfquote für erforderlich gehalten als zuvor angenommen. Aus einer RKI-Veröffentlichung geht hervor, dass 85 Prozent der Zwölf- bis 59-Jährigen und sogar 90 Prozent der Menschen ab 60 Jahren geimpft sein sollten.

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7. Juli

17:00 Uhr: Deutsche sehen Corona-Gefahr entspannter

Corona wird von den meisten Deutschen nach wie vor als weitaus größtes Problem eingestuft, die Bedeutung der Pandemie schrumpft allerdings.

Laut einer Erhebung von Forsa für RTL und n-tv, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, sahen im März 2021 noch 72 Prozent der Befragten Corona als größtes Problem an, Ende Juni waren es 52 Prozent. Zurückgegangen ist im selben Zeitraum auch die Sorge um die durch die Pansdemie verursachte ökonomische Lage – von 28 auf 23 Prozent.

Die Bedeutung von Klima und Umweltschutz wird von den Menschen wieder etwas stärker bewertet – im März hatten 15 Prozent dieses Thema als großes Problem angesehen, jetzt sind es 22 Prozent. Als drängende Probleme sehen viele Deutsche auch Bildung mit 13 Prozent (+1 Prozentpunkt gegenüber dem März), soziale Ungerechtigkeit mit 13 Prozent (+4), Rechtsextremismus mit 9 Prozent (+5), Asylpolitik mit 7 Prozent (+2) und Gesundheitsversorgung mit 6 Prozent (+2) an.

34 Prozent der Befragten sind wie im März unzufrieden mit Parteien und Politikern. Für die Erhebung wurden vom 29. Juni bis zum 5. Juli insgesamt 2.505 Personen befragt.

13:01 Uhr: Fast 40 Prozent der Deutschen vollständig geimpft

Im Rahmen der Corona-Impfkampagne in Deutschland sind mittlerweile fast 40 Prozent der Bürger vollständig geimpft. Die entsprechende Quote stieg am Mittwoch auf 39,9 Prozent (Vortag: 39,3 Prozent), teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die Zahl der erstmals verabreichten Dosen stieg unterdessen auf 47,5 Millionen.

Die bundesweite Impfquote (ohne Zweitimpfungen) liegt damit bei 57,1 Prozent der Bevölkerung (Vortag: 56,8 Prozent). Spahn forderte einen „nationalen Impf-Ruck“. Dieser sei nötig, um das Impftempo im Juli und August zu halten, so der CDU-Politiker.

9:41 Uhr: Bundesländer überwiegend gegen Sanktionen für „Impfschwänzer“

Die Bundesländer sind überwiegend dagegen, Menschen, die einem vereinbarten Covid-Impftermin gegen das Coronavirus fernbleiben, zu sanktionieren. Lediglich Baden-Württemberg erwägt dies derzeit, wenn der Termin nicht ausdrücklich abgesagt wird, wie der Berlinger „Tagesspiegel“ (Mittwoch) berichtet. Die anderen Landesregierungen wollten demnach eher auf zusätzliche Covid-Impfangebote setzen.

Das Gesundheitsministerium in Stuttgart will hingegen laut „Tagesspiegel“, dass die Verantwortlichen die Kosten tragen, wenn die eingeplanten Covid-Impfdosen wegen des nicht abgesagten Termins vernichtet werden müssen. Allerdings müsste dafür zunächst eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, berichtet die Zeitung weiter.

Dies sei auch der Grund, warum die anderen Bundesländer Bußgelder oder Kostenbeteiligungen für Corona-Impfschwänzer ablehnen. Die Bundesregierung hat sich in der Debatte um mögliche Strafen bei verfallenen Corona-Impfterminen bereits dagegen positioniert.

„Wir wollen motivieren und nicht abschrecken“, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies auch darauf, dass es in diesem Sinne bereits eine ganze Reihe von Erleichterungen und Lockerungen für Corona-Geimpfte gebe.

8:15 Uhr: Lambrecht lehnt Aufhebung der Maskenpflicht in Innenräumen ab

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht vorerst ab. Einige Vorsichtsmaßnahmen blieben vorerst „auch für Geimpfte Personen sinnvoll, wie zum Beispiel das Tragen einer Maske in Innenräumen“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Nach ihrer Ansicht wäre es „kaum praktikabel, zum Beispiel im öffentlichen Nahverkehr oder im Supermarkt zwischen geimpften und ungeimpften Personen zu unterscheiden“.

Außerdem biete eine Impfung „keinen hundertprozentigen Schutz vor einer Weitergabe des Virus, wie sich zuletzt an der Ausbreitung der Delta-Variante in einigen Ländern gezeigt hat“, gab sie zu bedenken. Andere Einschränkungen könnten jedoch für geimpfte Personen aufgehoben werden, „gerade was das Reisen betrifft“, so Lambrecht.

Allerdings dürfe man nicht vergessen, dass es für bestimmte Personengruppen wie Kinder, Jugendliche und Schwangere noch keine generelle Empfehlung einer Impfung gebe. „Es ist daher wichtig, weiterhin vorsichtig und rücksichtsvoll zu sein“, so die SPD-Politikerin.

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6. Juli

19:05 Uhr: Großbritannien plant weitere Corona-Lockerungen ab Mitte August

Die britische Regierung plant weitere Lockerungen. Ab dem 16. August müssten sich in England Erwachsene, die vollständig geimpft seien, nach einem engen Kontakt mit einem Corona-Positiven nicht mehr in Selbstisolation begeben, sagte Gesundheitsminister Sajid Javid am Dienstag im Parlament.

Sie müssten sich allerdings testen lassen und dann gegebenenfalls isolieren, wenn sie selbst positiv seien.

Die gleichen Regeln würden dann für unter 18-Jährige gelten, die bislang in Großbritannien noch nicht geimpft werden. Im September beginnt wieder die Schule.

Bis zum 19. Juli, an dem in England die meisten Corona-Beschränkungen wegfallen sollen, rechne er mit 50.000 Neuinfektionen pro Tag, sagte Javid weiter. Später könne die Zahl auf 100.000 steigen.

Mehr als 86 Prozent aller Briten haben mindestens eine Impfung erhalten, 64 Prozent sind bereits doppelt geimpft.

Der britische Regierungschef Boris Johnson hatte am Montag die Aufhebung der Abstandsregeln und der Maskenpflicht zum 19. Juli angekündigt. Die Regierung in London hat in Gesundheitsfragen nur für England das Sagen, Schottland und Wales entscheiden eigenständig.

Die Regierung hatte die ursprünglich schon für den 21. Juni geplante Aufhebung aller Corona-Maßnahmen in England deshalb zunächst um vier Wochen verschoben.

19:00 Uhr: Analyse: Corona vernichtet 126 Milliarden Euro an Konzernumsätzen

Die 200 größten deutschen Unternehmen haben im Pandemie-Jahr 2020 Umsatzeinbußen in Höhe von insgesamt rund 126 Milliarden Euro erlitten. Das entspricht einem Rückgang um 4,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr, zeigt die jährliche Analyse der Großunternehmen durch das „Frankfurter Allgemeine Archiv“.

Insgesamt erzielten deutsche Konzerne demnach im Jahr 2020 Umsätze von insgesamt 2,93 Billionen Euro, nach 3,06 Billionen Euro im Jahr 2019.

Angesichts des Ausmaßes der Krise sehen diese Einbußen allerdings überschaubar aus. Die Unternehmenslandschaft präsentiert sich daher auch erstaunlich stabil. Auf den obersten Rängen dominieren wie gewohnt die Autoindustrie, vertreten durch Volkswagen, Daimler und BMW sowie der Einzelhandel mit der Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland), der Aldi-Gruppe, Rewe und dem Edeka-Verbund.

Die Beständigkeit an der Spitze darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass einzelne Unternehmen stark unter der Pandemie litten, schreibt die Zeitung. So brach der Umsatz der Deutschen Lufthansa wegen gestrichener Urlaubs- und Dienstreisen sowie geschlossener Flughäfen im Jahr 2020 um fast 63 Prozent ein.

Die Lufthansa verzeichnete den größten Umsatzeinbruch der 200 diesjährigen Großunternehmen auf der aktuellen FAZ-Liste, gefolgt vom Reiseunternehmen TUI, das 58 Prozent einbüßte.

Schlimm erging es auch dem Flughafenbetreiber Fraport, der Duty-free-Kette Gebr. Heinemann, dem Reisedienstleister FTI, dem Autovermieter Sixt sowie Galeria Karstadt Kaufhof. Diese Unternehmen tauchen wegen eingebrochener Umsätze anders als im Vorjahr aktuell gar nicht mehr unter den 200 Größten auf.

Dagegen schaffte der Corona-Gewinner und Kochboxenversand HelloFresh dank einer Verdopplung des Umsatzes den Sprung unter die 200 Großunternehmen, berichtet FAZ-Archiv. (dts)

18:15 Uhr: Londoner können bei Corona-Impfung Tickets für EM-Finale gewinnen

Mit einer Lotterie will der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan die Bewohner der britischen Hauptstadt zu einer Corona-Impfung bewegen: Wer sich bis Donnerstag impfen lässt, kann Tickets für das Finale der Fußball-EM am Sonntag im Wembley-Stadion gewinnen.

Wir versuchen damit, so viele Londoner wie möglich zum Impfen zu bewegen“, sagte Khan am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

Hauptgewinn der Lotterie sind zwei Eintrittskarten ins Wembley-Stadion. Zudem gibt es 50 mal zwei Tickets für die Fan-Zone am Trafalgar-Platz.

17:50 Uhr: London bürgt für Corona-Hilfskredite

Die britische Regierung hat in der Coronavirus-Pandemie für Hilfskredite an Unternehmen in Höhe von etwa 80 Milliarden Pfund (93,4 Milliarden Euro) gebürgt. Das geht aus einer Mitteilung des britischen Finanzministeriums vom Dienstag hervor.

Insgesamt verteile sich die Summe aus verschiedenen Programmen auf rund 1,7 Millionen Einzelkredite, hieß es.

Profitiert haben davon nach Angaben der Regierung Unternehmen jeglicher Größe, von großen exportorientierten Industriekonzernen bis hin zu kleinen Firmen. Hinzu komme die Unterstützung durch das der deutschen Kurzarbeit nachempfundene „Job Retention Scheme“, die Stundung von Unternehmenssteuern, eine Reduzierung der Umsatzsteuer und ein Stopp von Zwangsräumungen kommerziell genutzter Räume.

In Deutschland wurde in der Corona-Pandemie ein Sonderkreditprogramm über die staatliche Förderbank KfW beschlossen, bei dem letztlich der Bund bis zu 100 Prozent der Ausfallrisiken übernahm. Im Jahr 2020 sagte die Förderbank Unternehmen und Selbstständigen Corona-Hilfskredite von rund 45 Milliarden Euro zu. Außerdem unterstützte die Bundesregierung belastete Firmen etwa mit milliardenschweren direkten Zuschüssen.

16:30 Uhr: Katalonien verhängt neue Restriktionen

Die spanische Region Katalonien verhängte neue Corona-Restriktionen: Ab dem Wochenende werden die Nachtklubs wieder geschlossen, bei Veranstaltungen im Freien mit mehr als 500 Teilnehmern wird ein negativer Corona-Test gefordert. „Wir können nicht so tun, als hätten wir das Virus besiegt“, meinte am Dienstag eine Sprecherin der Regionalregierung.

Die Sprecherin forderte zudem, dass es wieder Pflicht werden solle, im Freien eine Maske zu tragen. Darüber kann aber nur die Zentralregierung entscheiden. Die Maskenpflicht im Freien war erst am 26. Juni in ganz Spanien aufgehoben worden.

„Unter den Jüngsten haben wir eine Inzidenz von fast 600“, sagte der Chef-Epidemiologe des Gesundheitsministeriums, Fernando Simon, am Montagabend. Er bezeichnete die Lage als „kompliziert“, hob aber hervor, dass sich die Zahl der Krankenhauseinweisungen und Todesfälle nicht erhöht habe.

11:10 Uhr: Forderungen nach Ende der Corona-Maßnahmen mehren sich

Angesichts anhaltend niedriger Infektionsraten mehren sich die Forderungen nach baldiger Aufhebung der Corona-Beschränkungen. Ein solcher Schritt sei „verfassungsrechtlich zwingend“, sagte der Unions-Rechtsexperte Jan-Marco Luczak (CDU) der „Welt“ am Dienstag. „Die Maßnahmen waren richtig und notwendig, um das Pandemiegeschehen in den Griff zu bekommen.“

„Wenn aber Selbst- und Fremdgefährdungen wissenschaftlich nahezu ausgeschlossen sind, gibt es für Beschränkungen keinen Raum mehr“, fügte Luczak hinzu. Eingriffe in die Grundrechte von Menschen bedürften einer Legitimation. Wenn keine Ansteckungsgefahr mehr bestehe, fehle die Rechtfertigung dafür.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält das Ende der Beschränkungen wegen der Fortschritte beim Impfen für geboten. „Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung“, sagte er mehreren Medien. Das sei „im Laufe des August“ zu erwarten.

Auch der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) nannte ein Ende der Maßnahmen grundsätzlich richtig. „Wer die Chance hat, sich impfen zu lassen, es aber aus eigener freier Entscheidung nicht tut, kann nicht vom Staat und anderen verlangen, dass es weiterhin Einschränkungen zu seinem Schutz gibt“, sagte ein Sprecher Laumanns der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vom Dienstag.

„Es ist klar, wenn alle Menschen ein Impfangebot bekommen haben, dann muss es auch weitere Lockerungen für die Geimpften geben.“ Darunter könne auch die Maskenpflicht fallen, so der Sprecher Laumanns.

7:10 Uhr: Geringere Reisebeschränkungen für weitere Länder

Die Bundesregierung hat mehrere Gebiete heruntergestuft und zu Hochinzidenzgebieten erklärt. Wie das Robert-Koch-Institut am Montagabend mitteilte, gelten Portugal, Großbritannien und Nordirland, Russland sowie Indien und Nepal ab Mittwoch nicht mehr als Virusvariantengebiet. Für Reiserückkehrer aus diesen Gebieten gilt dann keine strenge Quarantäne-Pflicht mehr.

Mit der Herabstufung zum Hochinzidenzgebiet entfällt das Beförderungsverbot ganz, die Einreise nach Deutschland ist also für alle Personen mit allen Verkehrsmitteln wieder grundsätzlich möglich. Wer nicht geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne, kann sie aber durch einen zweiten Test auf fünf Tage verkürzen.

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5. Juli

18:30 Uhr: Trotz Erstimpfung an Covid-19 erkrankt: Luxemburgischer Regierungschef in „ernstem“ Zustand

Der an Covid-19 erkrankte luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel ist nach Angaben seiner Regierung in einem „ernsten, aber stabilen“ Zustand. Der 48-Jährige habe Atembeschwerden, müsse jedoch nicht künstlich beatmet werden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Bettels Büro. Demnach muss der Regierungschef voraussichtlich noch zwei bis vier Tage im Krankenhaus bleiben.

Bettel war am Sonntag ins Krankenhaus gebracht worden, seine Regierung hatte zunächst von einer vorsorglichen Maßnahme und einem eintägigen Aufenthalt gesprochen. Im Krankenhaus sei bei Bettel eine „unzureichende Sauerstoffsättigung“ diagnostiziert worden, hieß es nun am Montag. Seither befinde sich der Regierungschef „unter stetiger medizinischer Beobachtung“, er müsse länger in der Klinik bleiben.

Bettel hatte sich am 27. Juni in eine zehntägige Quarantäne begeben, nachdem er positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Er litt zunächst nur unter leichten Symptomen wie Fieber und Kopfschmerzen.

Am 24. und 25. Juni hatte Bettel am EU-Gipfel teilgenommen. Nach Angaben seiner Sprecherin wurden die 26 anderen Staats- und Regierungschefs aber nicht als Kontaktpersonen eingestuft. In Luxemburg gilt als enger Kontakt, wenn mindestens 15 Minuten lang ohne Schutzmaßnahmen wie Maske oder Mindestabstand Kontakt zu einem Infizierten bestand. Beim EU-Gipfel seien die Hygienemaßnahmen eingehalten worden, sagte die Sprecherin.

Bettel hatte am 6. Mai die erste Corona-Impfung mit dem Vakzin von Astrazeneca erhalten, die zweite Dosis wurde ihm noch nicht verabreicht.

17:00 Uhr: Britische Regierung will fast alle Corona-Maßnahmen aufheben

Die britische Regierung will trotz steigender Infektionszahlen fast alle noch geltenden Corona-Maßnahmen in England am 19. Juli aufheben. Wie die Regierung am Montag mitteilte, sollen dann auch die Abstandsregeln, die Maskenpflicht in Innenräumen und die Homeoffice-Empfehlung abgeschafft werden.

Größere Veranstaltungen im Freien sollen ebenfalls wieder erlaubt werden. Einzelheiten wollte Premierminister Boris Johnson am späten Nachmittag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz vorstellen.

Die Regierung will den Menschen ihre „Freiheiten“ zurückgeben, erklärte Johnson. „Ich muss aber betonen, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist und die Fallzahlen in den kommenden Wochen weiter ansteigen werden“, fügte der Premierminister hinzu. Die Menschen müssten „lernen, mit dem Virus zu leben“ und das Risiko in ihrem Alltag selbst einschätzen.

15:35 Uhr: Israel: Hinweise auf schlechtere Wirkung von Impfung gegen Delta-Variante

Die steigende Zahl von Corona-Neuinfektionen in Israel könnte laut einem Experten ein „erstes Signal“ für eine verminderte Wirksamkeit der Corona-Impfstoffe gegen die Delta-Variante sein. Es sei jedoch noch „zu früh, um präzise Aussagen über die Impfstoff-Wirksamkeit gegen die Variante zu machen“, sagte der Vorsitzende des israelischen Expertengremiums zu Covid-19, Ran Balicer, am Montag.

Obwohl der Großteil der Erwachsenen in Israel mit dem Impfstoff von Biontech und Pfizer immunisiert wurde, nahmen die Fallzahlen zuletzt wieder zu. Weil die wenigen Fälle aber bisher sehr ungleich in der Bevölkerung verteilt sind, lassen sich laut Balicer noch keine eindeutigen Schlüsse ziehen. Ein leichter Rückgang des Impfschutzes mit milden Verläufen sei „wahrscheinlich“, sagte er. Hinweise auf einen geminderten Schutz vor schweren Verläufen gebe es bisher nicht.

Ministerpräsident Naftali Bennett hatte am Sonntag gewarnt, dass wegen der Delta-Variante bestimmte Corona-Regeln wieder eingeführt werden könnten, die erst im vergangenen Monat aufgehoben worden waren. Balicer teilte die Einschätzung, dass zur Eindämmung der steigenden Fallzahlen Maßnahmen nötig seien.

14:07 Uhr: Bundesregierung: Keine Strafen bei versäumten Corona-Impfterminen

Die Bundesregierung hat keine Pläne, Bußgelder für versäumte Corona-Impftermine einzuführen. Die Regierung habe keine Planungen für Strafzahlungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er appellierte aber an die Bürger, Termine rechtzeitig abzusagen. Grundsätzlich rief er dazu auf, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Auch das Bundesgesundheitsministerium wandte sich gegen Forderungen nach Bußgeldern bei geschwänzten Impfterminen. „Wir wollen motivieren und nicht abschrecken“, sagte eine Ministeriumssprecherin.

Zur Debatte über ein Ende der Corona-Einschränkungen für vollständig Geimpfte sagte Seibert, diese hätten schon jetzt eine ganze Reihe von Erleichterungen und Lockerungen. Dies gelte insbesondere für das Reisen. (afp)

13:10 Uhr: Lockdown in chinesischer Stadt an Grenze zu Myanmar

Chinas Behörden haben wegen neuer Corona-Fälle einen Lockdown in der Stadt Ruili an der Grenze zu Myanmar verhängt. Die mehr als 210.000 Einwohner müssen sich binnen zwei Tagen alle auf das Coronavirus testen lassen, wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte. Aus jedem Haushalt darf jeden Tag nur ein Familienmitglied das Haus verlassen, um einkaufen zu gehen.

Es ist bereits der zweite Lockdown in Ruili seit April. Der größte Grenzübergang zur Stadt Muse in Myanmar war bereits im März geschlossen worden.

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1. Juli

18:10 Uhr: Stiko empfiehlt Astrazeneca-Erstgeimpften mRNA-Zweitimpfung

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt Astrazeneca-Erstgeimpften künftig die Zweitimpfung mit einem mRNA-Impfstoff. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) ist in dieser Frage hingegen noch zurückhaltend.

Die Stiko teilte am Donnerstagnachmittag mit, altersunabhängig sollten Personen mit einer Astrazeneca-Erstimpfung im Abstand von mindestens vier Wochen mit beispielsweise Präparaten von Biontech oder Moderna vollständig immunisiert werden.

Das Ganze sei allerdings „vorbehaltlich der Rückmeldungen aus dem noch zu eröffnenden Stellungnahmeverfahren“, wie eine Sprecherin gegenüber der dts Nachrichtenagentur betonte. Die Immunantwort nach dem Verabreichen eines Vektor- und dann eines mRNA-Impfstoffs sei der von zwei Dosen Astrazeneca „deutlich überlegen“.

Zudem drängte die Stiko dazu, den zweiten Impftermin schnellstmöglich wahrzunehmen, um eine starke Ausbreitung der „Delta“-Variante des Coronavirus zu verhindern. Die EMA teilte ebenfalls am Donnerstag mit, aktuell werde eine Mischung von zwei Wirkstoffen noch nicht empfohlen, auch wenn erste Studien eine gute Immunantwort und keine Sicherheitsbedenken zeigten. Mehr Daten würden in Kürze erwartet. (dts)

12:18 Uhr: Arztpraxen bestellen weniger Covid-Impfdosen als möglich

Deutschlands Arztpraxen haben für nächste Woche erstmals weniger Covid-Impfstoffdosen von Biontech oder AstraZeneca bestellt als eigentlich möglich. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf Zahlen der Kassenärzte. Demnach bestellten Arztpraxen bundesweit rund zwei Millionen Impfdosen Biontech – obwohl sie 2,2 Millionen hätten bestellen können.

Noch größer ist die Differenz bei AstraZeneca: Von 1,1 Millionen Impfdosen, die nächste Woche für Praxen bereitgestanden hätten, wurden gerade mal 325.000 geordert. Die Hintergründe sind unklar. Unter anderem haben in mehreren Bundesländern inzwischen die Ferien begonnen, sodass auch vermehrt Praxen in den Urlaub gegangen sein werden, heiße es aus Kreisen der Kassenärzte. Zudem könnte aber auch eine wachsende Corona-Impfmüdigkeit in der Bevölkerung eine Erklärung sein.

Denn seit wenigen Wochen klagen auch immer mehr Corona-Impfzentren, dass trotz aufgehobener Impfpriorisierung wöchentlich mitunter Hunderte Menschen nicht zur vereinbarten Zeit auftauchen oder freie Termine erst gar nicht gebucht werden. Auch hier ist nicht immer klar, was der Grund ist. Manche haben sich vorher bereits in Praxen oder beim Betriebsarzt geimpft, andere wollen ihren Urlaub nicht verschieben, heißt es von den Verantwortlichen.

10:21 Uhr: Corona-Tests in Frankreich für ausländische Touristen künftig kostenpflichtig

In Frankreich sind Corona-Tests für ausländische Touristen künftig nicht mehr kostenlos. Ab dem 7. Juli werden für einen PCR-Test 49 Euro und für einen Antigen-Schnelltest 29 Euro fällig, wie Regierungssprecher Gabriel Attal am Mittwoch der Zeitung „Les Echos“ sagte.

Attal sprach von „einer Frage der Gegenseitigkeit“. Diese Tests seien in den meisten Ländern für reisende Franzosen ebenfalls kostenpflichtig. Für die Einreise aus einem europäischen Land nach Frankreich ist ein vollständiger Covid-Impfschutz oder ein aktueller negativer PCR- oder Antigentest erforderlich.

7:24 Uhr: Lockerung von Corona-Maßnahmen in Österreich und anderen Urlaubsländern

In mehreren Urlaubsländern werden ab Donnerstag Corona-Restriktionen gelockert. In Österreich dürfen nach Cafés und Restaurants auch Diskotheken und Clubs wieder öffnen.

Voraussetzung für einen Besuch ist der sogenannte 3-G-Nachweis, also der Nachweis über eine Corona-Impfung, einen Negativ-Test oder eine Genesung von einer Corona-Infektion.

An Orten mit Pflicht zum 3-G-Nachweis entfällt in Österreich ab Donnerstag die Maskenpflicht. Kunden-Obergrenzen im Einzelhandel werden ebenfalls aufgehoben.

In der Türkei entfallen die sonntäglichen und nächtlichen Ausgangssperren. Konzertsäle und andere Musiklokale müssen aber um Mitternacht schließen.

Die thailändische Urlaubsregion Phuket will geimpfte Touristen wieder ohne Quarantäne auf die Ferieninseln lassen. Am Donnerstag sollen vier Flüge mit rund 250 Urlaubern dort landen.

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30. Juni

16:45 Uhr: Kündigung von Maskenverweigerer trotz „Rotzlappenbefreiung“ wirksam

Die fristlose Kündigung eines Servicetechnikers, der bei der Arbeit keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollte, ist trotz dessen Vorlage eines ärztlichen Attests wirksam.

Das entschied das Arbeitsgericht Köln im Fall eines Technikers, der ein als „Rotzlappenbefreiung“ tituliertes ärztliches Attest auf Blankopapier vorgelegt hatte, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.

Darin hieß es, für den Mann sei es aus medizinischen Gründen unzumutbar, eine Maske zu tragen.

Mit der Befreiung wollte der Mann demnach erreichen, bei einem Auftrag im Außendienst keinen Mundschutz tragen zu müssen – obwohl der Kunde ausdrücklich darauf bestand.

Sein Arbeitgeber habe das Attest „mangels konkreter nachvollziehbarer Angaben“ nicht anerkannt, jedoch die Übernahme der Kosten für die medizinischen Masken angeboten. Als der Techniker den Auftrag weiter ablehnte, wurde ihm gekündigt. Dagegen ging er gerichtlich vor.

Nach Einschätzung  der Kammer bestehen Zweifel an der Ernsthaftigkeit der behaupteten medizinischen Einschränkungen, weil der Techniker den Mund-Nasen-Schutz selbst als „Rotzlappen“ bezeichnete.

Ohne konkrete Diagnose sei das Attest ohnehin wenig aussagekräftig. Einer angebotenen betriebsärztlichen Untersuchung sei der Mann zudem nicht nachgekommen. Gegen das Urteil kann Berufung beim Landesarbeitsgericht in Köln eingelegt werden.

13:10 Uhr: EU-Impfausweis: Kein Freifahrtschein für einen sorglosen Sommer

Welche Informationen enthält das Zertifikat?

Neben Informationen über eine Corona-Impfung kann das Dokument auch aktuelle Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung enthalten.

Wird das Zertifikat zum 1. Juli in allen Mitgliedstaaten funktionieren?

Voraussichtlich nicht. Bis Mittwoch waren 21 der 27 Mitgliedstaaten an das EU-System angeschlossen. Es fehlten noch Irland, Malta, die Niederlande, Rumänien, Schweden und Ungarn. Grund sind technische oder Anlaufprobleme. Mit dabei sind aber bereits die Nicht-EU-Länder Island, Liechtenstein und Norwegen.

Was bedeutet das Zertifikat für die Abfertigung an Flughäfen?

Europäische Verbände von Fluggesellschaften und Airports warnen vor Schlangen bei der Passagierabfertigung. Sie kritisieren, dass ihnen die Last der Kontrollen aufgebürdet wird, und sehen eine zusätzliche Erschwernis durch uneinheitliche nationale Systeme. Demnach zeigen bisherige Erfahrungen, dass die durchschnittlichen Check-in-Zeiten um 500 Prozent auf zwölf Minuten pro Passagier steigen. Reisende sollten deshalb beim Abflug mehr Zeit einplanen.

Sind Quarantäne und Testpflichten mit dem Zertifikat ausgeschlossen?

Nein. Die Mitgliedstaaten sollen zwar möglichst darauf verzichten, sie können aber etwa beim Auftreten von neuen Virus-Varianten eine „Notbremse“ ziehen und wieder Beschränkungen und Auflagen verhängen. So hat Deutschland gerade Portugal zum Virusvariantengebiet erklärt. Wer von dort zurückkommt, muss mit oder ohne Zertifikat für 14 Tage in Quarantäne.

12:30 Uhr: Laschet räumt „gravierende Fehler“ bei Corona-Maßnahmen ein

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Fehler bei Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie eingeräumt. „Die Entscheidungen, die dazu geführt haben, dass Menschen einsam sterben mussten, waren ein gravierender Fehler“, sagte Laschet am Mittwoch bei einer Gedenkstunde für die Opfer der Pandemie im Düsseldorfer Landtag. Er glaube, dass auch die Einsamkeit und die soziale Isolation zum Tod von geliebten Angehörigen geführt habe.

„Auch dem müssen wir, die wir Verantwortung tragen, uns stellen“, sagte der CDU-Vorsitzende und Unionskanzlerkandidat. Die Angehörigen der an oder mit dem Coronavirus gestorbenen Menschen bat Laschet „von ganzem Herzen“ um Verzeihung. „Auch wenn die Schrecken der Pandemie einmal verblasst sein werden, die Erinnerung an die Opfer wird es nicht“, sagte er. (afp)

11:20 Uhr: Umfrage: 22 Prozent der Deutschen für Impfpflicht

22 Prozent der Deutschen sind nach dem Auftreten der Delta-Variante für eine Corona-Impfpflicht für alle Bürger, bei denen keine gesundheitlichen Gründe dagegen sprechen. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Mediengruppe RTL, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Drei Viertel der Befragten (77 Prozent) sind demnach der Meinung, die Impfung gegen Corona sollte weiterhin freiwillig bleiben.

Für eine Impfpflicht sprechen sich im RTL/n-tv-Trendbarometer am ehesten, aber immer noch mit einer Minderheit, die über 60-Jährigen (36 Prozent) und die Anhänger der Union (37 Prozent) aus. Die Daten für die Erhebung wurden am 25. und 28. Juni erhoben. Datenbasis waren 1.001 Befragte.

07:52 Uhr: Corona-Impfungen: Sinkende Nachfragen, steigende Terminabsagen

Derzeit stellen viele Impfzentren sinkende Nachfrage und eine wachsende Zahl an Terminabsagen oder -verschiebungen fest. So seien in den Impfzentren Berlins in den vergangenen Wochen bis zu 20 Prozent der Termine abgesagt oder verschoben worden, teilte der Senat auf Anfrage des Redaktionsnetzwerks mit. Weitere zwei Prozent der angemeldeten Personen erschienen demnach nicht zu ihren Impfungen, ohne vorher abzusagen.

Auch das Deutsche Rote Kreuz habe nach einer Stichprobe in sächsischen Impfzentren hohe Zahlen an Terminabsagen festgestellt, ebenso die Landesgesundheitsministerien von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

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29. Juni

19:25 Uhr: RKI: Nur wenige Infektionen aus dem Ausland eingeschleppt

Bislang machen in diesem Sommer Einreisende aus dem Ausland nur einen recht kleinen Anteil an allen erfassten neuen Corona-Ansteckungen aus.

So wurden dem Robert Koch-Institut (RKI) zuletzt innerhalb von vier Wochen 1036 Fälle gemeldet, bei denen eine wahrscheinliche Ansteckung im Ausland angenommen wird, wie aus dem RKI-Lagebericht von Dienstagabend hervorgeht.

Das seien etwa zwei Prozent aller übermittelten Fälle. „Dies zeigt, dass im derzeitigen Infektionsgeschehen reiseassoziierte Fälle eine nachgeordnete Rolle spielen“, schreibt das RKI.

Allerdings lagen bei 42 Prozent aller Fälle keine Angaben zum wahrscheinlichen Infektionsland vor. Das RKI macht in seinem Bericht weder Angaben zu den Ländern, aus denen Infizierte einreisten, noch unterscheidet der Bericht nach Varianten.

Im Virusvariantenbericht von vergangenem Mittwoch hatte das RKI mit Blick auf die Delta-Variante geschrieben, dass die meistgenannten Länder im Zusammenhang mit Einschleppungen Afghanistan (19 Fälle), Russland (16) und Italien (14) seien.

17:40 Uhr: Söder drängt Vizeministerpräsidenten zu Rechtfertigung für Impfverzicht

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) öffentlich zu einer Rechtfertigung gedrängt, warum er noch nicht gegen das Coronavirus geimpft ist.

„Vielleicht sagst Du selber was dazu, warum Du einfach Dich nicht impfen lassen willst“, sagte Söder am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung zu seinem Koalitionspartner in München vor Journalisten zu dem an seiner Seite stehenden Aiwanger.

Sich jetzt impfen zu lassen, sei kein Vordrängeln mehr, sagte Söder. In Bayern gibt es derzeit Anzeichen für eine nachlassende Impfwilligkeit. Söder kündigte in dem Zusammenhang am Montag nach einem Impfgipfel an, die Impfbereitschaft seiner Minister und Staatssekretäre im Kabinett zu besprechen.

Aiwanger blieb allerdings vom Druck des CSU-Chefs und der öffentlichen Rechtfertigungsforderung unbeeindruckt. „Die Entscheidung, ob sich jemand impfen lässt oder nicht, ist eine persönliche Entscheidung – die nehme ich auch für mich in Anspruch“, sagte der Freie-Wähler-Chef.

Er wolle sich die Entwicklung „in den nächsten Wochen und Monaten“ anschauen. Er sage nicht grundsätzlich nein zum Impfen, wolle dies aber jetzt nicht. „Wir sollten keinen öffentlichen Druck aufbauen“, forderte Aiwanger.

8:50 Uhr: Rund zehn Millionen Australier im Corona-Lockdown

Mit Brisbane und Perth gelten in Australien ab Dienstag nun in vier Metropolen wieder Lockdowns zur Eindämmung des Coronavirus. „Das sind harte Entscheidungen“, sagte die Regierungschefin des Bundesstaats Queensland, Annastacia Palaszczuk. Damit sind nun insgesamt rund zehn Millionen Menschen in Australien und damit mehr als ein Drittel der Bevölkerung von den weitreichenden Maßnahmen betroffen.

Die Beschränkungen sollen in Brisbane zunächst drei Tage lang gelten, in Perth vier Tage. „Wir haben Lockdowns in Großstädten, weil Einreisende aus Übersee das Virus hierher bringen“, sagte Palaszczuk. Brisbane ist die Hauptstadt des in Nordostaustralien gelegenen Bundesstaats Queensland, Perth liegt an der Westküste. Zuvor waren Lockdowns bereits in den Städten Sydney und Darwin verhängt worden.

Australien hat die Ausbreitung des Coronavirus seit Beginn der Pandemie mit Grenzschließungen und strengen Quarantäne-Regeln weitgehend eindämmen können. Gesundheitsexperten gehen jedoch davon aus, dass es immer wieder Ausbrüche geben wird. Bisher wurden in Australien 7,4 Millionen Impfdosen verabreicht, aber laut Medienberichten sind weniger als fünf Prozent der 25 Millionen Einwohner zwei Mal geimpft.

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28. Juni

17:10 Uhr: Hongkong verbietet alle Passagierflüge aus Großbritannien

Hongkong verbietet ab dem 1. Juli alle Passagierflüge aus Großbritannien. Die Maßnahme solle die Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus unterbinden, teilte die Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone am Montag mit.

Passagiere, die sich länger als zwei Stunden in Großbritannien aufgehalten haben, dürfen demnach ebenfalls nicht mehr nach Hongkong fliegen. Großbritannien werde nun in die Kategorie der Länder mit „extrem hohem Risiko“ eingestuft, erklärte die Regierung.

Flüge aus anderen Ländern, in denen die Delta-Variante auf dem Vormarsch ist, sind bereits in Hongkong verboten. Dazu zählen neben Indien, die Philippinen, Indonesien, Nepal und Pakistan.

13:25 Uhr: Deutschland: Derzeit keine strengeren Corona-Kontrollen bei Einreisenden geplant

Die Bundesregierung lehnt eine Verschärfung der Einreisebestimmungen wegen der Corona-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich am Montag klar gegen Grenzkontrollen aus, wie sie im vergangenen Jahr vorübergehend eingeführt worden waren. Sie sei der Meinung, „dass sich so etwas nicht wiederholen sollte“.

Auch der für den Grenzschutz zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) sieht „momentan keine Veranlassung für stationäre Grenzkontrollen“, wie ein Sprecher seines Ministeriums sagte.

Das Bundesgesundheitsministerium erklärte ebenfalls, es sei „zurzeit keine Änderung der Einreiseverordnung“ geplant. Es gebe derzeit schon ein „recht striktes Einreiseregime“, sagte ein Sprecher.

13:00 Uhr: Australien: Neue Beschränkungen in mehreren Regionen eingeführt

Australische Behörden haben angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus am Montag strikte Beschränkungen in mehreren Regionen eingeführt.

Nach einem Corona-Ausbruch in einer entlegenen Mine bei Darwin sorgt sich Gunner besonders um die Ureinwohner der Region, die dem Virus noch mehr ausgeliefert seien. Ein ursprünglich bis Dienstag geltender Lockdown in Darwin wurde bis Freitag verlängert.

In den Metropolen Brisbane und Perth erließen die Behörden am Montag eine neue Maskenpflicht sowie Begrenzungen für Zusammenkünfte. Auch im Bundesstaat South Australia, wo bisher keine Fälle registriert wurden, gelten wieder präventiv Corona-Beschränkungen.

In der Hauptstadt Canberra wurde eine Maskenpflicht für Innenräume eingeführt. Sydney ist seit Samstagabend für mindestens zwei Wochen im kompletten Lockdown.

12:44 Uhr: Moskau verschärft Pandemie-Vorschriften

Angesichts des Anstiegs der Infektionen mit der Delta-Variante des Coronavirus treten in der russischen Hauptstadt Moskau am Montag verschärfte Pandemie-Bestimmungen in Kraft. Unternehmen müssen die Anzahl ihrer Mitarbeiter im Büro um 30 Prozent reduzieren. Geimpfte Mitarbeiter sind davon ausgenommen. Zudem müssen alle Arbeitnehmer über 65 Jahre sowie diejenigen mit Vorerkrankungen von zu Hause aus arbeiten.

Die Stadt führt ab Montag auch einen „Anti-Covid-Pass“ für das Ausgehen ein. Dieser erlaubt nur Bewohnern den Zutritt zu Restaurants, die geimpft wurden, in den vergangenen sechs Monaten krank waren oder einen aktuellen negativen PCR-Test vorweisen können.

12:20 Uhr: Kommunen gegen schärfere Regeln für Reiserückkehrer

Der Städte- und Gemeindebund hat sich gegen strengere Regeln für Reiserückkehrer ausgesprochen. „Wichtiger als eine Anpassung der Einreiseverordnung ist die Kontrolle der bestehenden Regelungen zur Einreiseanmeldung und Quarantäne“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Dabei müssen die Kommunen weiterhin auf die Unterstützung von Landes- und Bundesbehörden zählen können.“

Landsberg forderte, die bisherigen Regelungen zur Testpflicht bei Flugreisen und bei der Einreise aus Virusvarianten und Hochinzidenzgebieten beizubehalten. „Ebenso braucht es auch weiterhin Quarantäne-Regelungen, die bei Virusvariantengebieten auch unabhängig von einer etwaigen Impfung gelten sollten“, sagte er.

„Die Einreiseverordnung gibt diese Maßnahmen aktuell auch her, sodass eine unmittelbare Anpassung nicht notwendig ist.“ Darüber hinaus appellierte der Städte- und Gemeindebund an alle Reisenden, „unabhängig von Reisedauer, Aufenthaltsort und Transportmittel nach ihrer Reise von den umfangreichen Testangeboten oder den Selbsttests Gebrauch zu machen“. So könnten sie ausschließen, das Virus zu verbreiten.

09:20 Uhr: Kassen-Spitzenverband ruft zu telefonischer Krankschreibung auf

Die Chefin des Kassen-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, hat die Versicherten dazu aufgerufen, in der Coronakrise weiterhin die telefonische Krankschreibung zu nutzen. „Die neuen Varianten müssen uns Sorgen machen“, sagte Pfeiffer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Deshalb muss es weiter darum gehen, Ansteckungen zu vermeiden.“

Dazu seien in der Krankenversicherung Regelungen zur Kontaktvermeidung geschaffen worden, etwa die telefonische Krankschreibung oder Videosprechstunden. „Wir sollten weiterhin sehr vorsichtig sein, trotz des Impffortschritts“, sagte sie. Durch eine Pandemie-Sonderregelung können sich Patienten bei leichten Atemwegserkrankungen bis zu sieben Tage telefonisch krankschreiben lassen. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hatte die Regelung Mitte Juni für weitere drei Monate bis Ende September verlängert.

07:45 Uhr: Unverständnis auf Einstufung von ganz Portugal als Variantengebiet

Die Reisewirtschaft hat mit Unverständnis auf die Entscheidung der Bundesregierung reagiert, ganz Portugal als sogenanntes Virusvariantengebiet einzustufen. Die Sprecherin des Deutschen Reiseverbands (DRV), Kerstin Heinen, sagte der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), insbesondere Madeira weise derzeit „eine sehr niedrige Inzidenz“ von 16 auf. Dennoch werde die Insel wie ganz Portugal vom Robert-Koch-Institut (RKI) ab Dienstag als Virusvariantengebiet gelistet. Dies sei „schwer nachzuvollziehen“.

„Wichtig sind für die Reisewirtschaft und natürlich auch für die Reisenden klare und leicht verständliche Einreiseregeln und ein maßvoller und zielgerichteter Umgang mit Quarantänemaßnahmen“, sagte Heinen. Sie forderte andere Entscheidungsgrundlagen im Kampf gegen Corona. „Perspektivisch ist es notwendig, nicht nur für die Unternehmen der Reisewirtschaft, sondern für unser gesamtes Wirtschafts- und Gemeinwesen, bei den Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung eine Weiterentwicklung weg von der strengen, ausschließlichen Orientierung an Inzidenzwerte hinzubekommen.“

Als Virusvariantengebiete werden Länder oder Regionen eingestuft, in denen ansteckendere Varianten des Coronavirus verbreitet auftreten. In Portugal breitet sich derzeit die Delta-Variante des Coronavirus stark aus.

Italien hebt Maskenpflicht und letzte regionale Ausgangssperre auf

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen ist in Italien am Montag die Maskenpflicht im Freien aufgehoben worden. Landesweit gilt die Pflicht zum Tragen einer Mundmaske nun nur noch in öffentlich zugänglichen Innenräumen sowie an stark frequentierten Orten an der frischen Luft. Auch die letzte noch geltende regionale Ausgangssperre fiel weg. Im nordwestlichen Aostatal wurde die nächtliche Sperrstunde zwischen Mitternacht und 05.00 Uhr morgens aufgehoben.

Ein Drittel der italienischen Bevölkerung über zwölf Jahren war nach Angaben der Regierung bis Sonntag geimpft worden – insgesamt mehr als 17,5 Millionen Menschen. Trotz der Fortschritte mahnte Gesundheitsminister Roberto Speranza die Bevölkerung, wachsam zu bleiben. „Der Kampf ist noch nicht vorbei“, sagte er.

Auch für Touristen aus der Europäischen Union, Großbritannien, den USA, Kanada und Japan, ist die Einreise wieder ohne Quarantäne möglich – wenn sie geimpft sind oder einen negativen Test vorweisen können.

Moskau verschärft wegen Delta-Variante Pandemie-Vorschriften deutlich

Angesichts des dramatischen Anstiegs der Infektionen mit der Delta-Variante des Coronavirus treten in der russischen Hauptstadt Moskau am Montag verschärfte Pandemie-Bestimmungen in Kraft. Unternehmen müssen die Anzahl ihrer Mitarbeiter im Büro um 30 Prozent reduzieren. Geimpfte Mitarbeiter sind davon ausgenommen. Zudem müssen alle Arbeitnehmer über 65 Jahre sowie diejenigen mit Vorerkrankungen von zu Hause aus arbeiten.

Die Stadt führt ab Montag auch einen „Anti-Covid-Pass“ für das Ausgehen ein. Dieser erlaubt nur Bewohnern den Zutritt zu Restaurants, die geimpft wurden, in den vergangenen sechs Monaten krank waren oder einen aktuellen negativen PCR-Test vorweisen können.

Städtetag verlangt Neuauflage der Bundesnotbremse im Notfall

Die Kommunen pochen auf eine Wiederbelebung der zum Monatsende auslaufenden Bundesnotbremse, falls die Corona-Infektionen künftig wieder zunehmen. „Sollten die Inzidenzen auch wegen neuer Virusvarianten wieder ansteigen, muss der Bund die Notbremse rechtzeitig wieder in Kraft setzen“, sagte Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy der „Rheinischen Post“. Bundesweit einheitliche Standards hätten geholfen, damit die Menschen die Regeln verstehen und akzeptieren.

Zur aktuellen Situation sagte er: „Es ist erfreulich, dass die Inzidenzen rapide sinken. Für den Sommer sind wir optimistisch. Das Leben kann sich weiter normalisieren. Aber wir wissen, die Pandemie ist noch nicht vorbei“, sagte Dedy. „Deshalb sollten wir die AHA- und Hygieneregeln weiter beachten. Und Reiserückkehrer müssen die Quarantänepflichten unbedingt einhalten.“ Die Regelungen der Bundesnotbremse enden am 30. Juni.

(afp/dpa/dts)



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