Martin Schulz hält nichts von de Maizières Vorstoß zur Leitkultur

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält nichts von den Leitkultur-Vorschlägen des Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU). „Die deutsche Leitkultur ist Freiheit, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander, so wie es im Grundgesetz steht“, sagte der SPD-Vorsitzende der „Süddeutschen Zeitung“.

Am 1. Mai hätten Gewerkschaften und SPD eine Reihe von Vorschlägen gemacht, wie ein besseres Miteinander in Deutschland möglich sei, fügte er hinzu.

De Maizière hatte einen Zehn-Punkte-Plan für das Zusammenleben in Deutschland vorgelegt und dies mit dem umstrittenen Begriff Leitkultur verknüpft. Im ersten Punkt steht: „Wir sagen unseren Namen. Wir geben uns zur Begrüßung die Hand.“ Und weiter: „Wir sind eine offene Gesellschaft. Wir zeigen unser Gesicht. Wir sind nicht Burka.“

Martin Schulz warf de Maizière indirekt vor, mit seinem Vorstoß von der Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehr-Offizier ablenken zu wollen, der sich offenbar monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und einen Anschlag geplant haben soll. „Der Innenminister sollte jetzt keine Scheindebatten führen“, sagte Schulz dem Blatt. (afp)

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