Merkel bezeichnet BND als „lebensnotwendig“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitag die neue Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin eingeweiht.

Der Umzug markiere „einen Meilenstein in der Entwicklung des deutschen Auslandsnachrichtendienstes“, sagte sie in ihrer Ansprache zur Eröffnung des Neubaus im Berliner Bezirk Mitte. Ein starker und leistungsfähiger BND werde dringender denn je gebraucht. Merkel sprach von einer „oft sehr unübersichtlichen Welt“. Die Arbeit des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND sei „lebensnotwendig“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin verwies auf die Rolle des Bundesnachrichtendienstes in der Zeit vor dem Mauerfall und fügte mit Blick auf die Gegenwart hinzu: „Der Frieden ist fragiler als wir es uns erhofft hatten seit dem Ende des Kalten Krieges.“ Als zentrale Herausforderung nannte Merkel die Lage in Syrien, wo ein Ende des Krieges nach wie vor in weiter Ferne liege.

Zum anderen verwies sie auf die Cyberbedrohung. Der Schutz unserer IT-Strukturen werde immer wichtiger. Viele Länder seien „hochaktiv“ in der hybriden Kriegsführung. „Auch hier brauchen wir einen starken BND, der die Cyberbedrohung aus dem Ausland für uns analysiert und rechtzeitig warnen kann.“

Die Bundesregierung hatte im April 2003 beschlossen, den Bundesnachrichtendienst vom bayerischen Pullach in die Hauptstadt zu verlegen. Damit sollte eine größere räumliche Nähe des Auslandsgeheimdienstes zu Regierung und Parlament hergestellt werden.

Auf dem Grundstück des ehemaligen Stadions der Weltjugend in Berlin-Mitte gab es dann im Jahr 2006 den ersten Spatenstich, die eigentlichen Bauarbeiten begannen dann im Mai 2008. 2014 zogen die ersten Mitarbeiter in den Neubau ein, der insgsamt 4000 Geheimdienstlern Platz bietet. Der endgültige Umzug ging zwischen November 2017 und Januar diesen Jahres über die Bühne. (afp)