Kanzlerin Merkel: Europa und Türkei dürfen sich nicht ganz voneinander abwenden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer weiteren Verschlechterung des Verhältnisses zwischen der Türkei und Europa gewarnt: „Insgesamt ist es im deutschen und europäischen Interesse, dass Europa und die Türkei sich nicht vollends voneinander abwenden, nicht zuletzt auch wegen der vielen Menschen mit türkischen Wurzeln, die in Deutschland leben“, sagte Merkel dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Zugleich „treten wir natürlich in den deutsch-türkischen Beziehungen immer für unsere Werte ein“, betonte die Bundeskanzlerin.

Die Frage des weiteren Fortgangs des EU-Beitrittsprozesses werde „eventuell“ am Rande des EU-Sondertreffens am Wochenende aufgerufen werden: Klar sei, dass das „äußerst kritische Votum“ der sogenannten Venedig-Kommission des Europarates zur Verfassungsänderung in der Türkei sehr ernst genommen werde, sagte Merkel.

Außerdem müsse die türkische Regierung auf die Kritik der OSZE-Wahlbeobachter an der Durchführung des Referendums reagieren. Im Fall des in der Türkei in Haft sitzenden deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel versicherte die Kanzlerin, dass sich die Bundesregierung „weiter unablässig für seine Freilassung“ einsetze.

Leider sei Yücel nicht der einzige Journalist, der im Gefängnis säße. Zur Forderung der Türkei nach weiteren Wirtschaftshilfen meinte die Kanzlerin: „Im Augenblick können wir uns das schwer vorstellen. Das hat Bundesfinanzminister Schäuble ja deutlich gesagt.“ (dts)