Merkel findet eigene Bilanz „eindrucksvoll“: Sind heute „Stabilitätsanker“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zieht eine positive Bilanz ihrer Regierungsarbeit. „Wir haben die Arbeitslosigkeit halbiert“, sagte die CDU-Chefin am Dienstag auf dem 29. Bundesparteitag ihrer Partei in Essen. Die Bilanz sei „eindrucksvoll“:

Man habe die Arbeitsloskeit halbiert von 5 Mio. auf 2,5 Mio. Arbeitslose seit Antritt der CDU-Regierung vor 11 Jahren. 2,7 Mio zusätzliche Arbeitsplätze seien in den vergangenen Jahren geschaffen worden, diese seien seien vorallem Frauen, Älteren und EU-Ausländern zu Gute gekommen. Aktuell seien 43 Mio. Menschen in Deutschland erwerbstätig. „Vor 11 Jahren waren wir noch der kranke Mann Europas“, so Merkel. „Heute sind wir Stabilitätsanker.“Diese Erfolge seien nicht nur der Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zu verdanken, sondern auch das Ergebnis von Politik. Auch die Tatsache des ausgeglichenen Bundeshaushalts, den man nun dreimal in Folge erreicht habe, sei nicht selbstverständlich, so die Kanzlerin.

In ihrem Bericht an die Delegierten äußerte sich Merkel außerdem zur Flüchtlingskrise: Die Situation aus dem Spätsommer 2015 – dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – „kann, darf und soll sich nicht wiederholen“. Merkel sprach über die „besondere humanitäre Notlage im Jahr 2015“, die „dank unseres starken Landes bewältigt wurde“.

Sie betonte auch die Wichtigkeit des EU-Türkei-Abkommens für die Bekämpfung der Arbeit der Schlepper.

Der CDU-Bundesparteitag findet am 6. und 7. Dezember in Essen statt. Am Nachmittag steht Merkel als Parteivorsitzende zur Wiederwahl. (dts/rf)