Kanzlerin Merkel für Digitalrat mit internationalen Experten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich gegen die Schaffung eines eigenen Ministeriums für Digitalisierung aus. Sie will allerdings nach einem erneuten Wahlsieg im Kanzleramt den Posten eines Staatsministers für digitale Fragen einrichten, wie sie dem Fernsehsender Sat1 am Freitag sagte. Denn im Grunde habe jedes Ministerium mit Digitalisierung zu tun.

Merkel plant auch einen Digitalrat mit internationalen Experten, „die uns sagen, wo stehen wir, wo müssen wir besser werden, wo sind andere schon auf der Welt“.

Die Kanzlerin wandte sich damit gegen die FDP-Forderung nach Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums, die im Wahlprogramm der Liberalen steht.

Merkel räumte ein, dass Deutschland bei der Digitalisierung nicht auf der Höhe der Zeit sei.

„Der digitale Fortschritt ist schneller, als wir im Augenblick mit dem hinterher kommen, was eigentlich gemacht werden sollte“, sagte sie in dem Interview. Bis 2018 solle praktisch jeder deutsche Haushalt schnelles Internet haben.

Bis 2025 solle der Gigabit-Ausbau entlang der großen Verkehrstrassen abgeschlossen sein. (afp)