Merkel kommt Mitte November nach Chemnitz

Nach den rechten Krawallen in Chemnitz will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Mitte November die sächsische Stadt besuchen. Merkel wird sich am 16. November in Chemnitz unter anderem den Fragen von Lesern der Tageszeitung „Freie Presse“ stellen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin bestätigte. Weitere Programmpunkte würden „zu späterem Zeitpunkt“ bekannt gegeben.

Zuvor hatte der Chefredakteur der „Freien Presse“, Torsten Kleditzsch, bekannt gegeben, Merkel habe eine Einladung zu einer Leserdiskussion angenommen. „Wir wissen, dass der Gesprächsbedarf groß ist“, erklärte Kleditzsch. Die Veranstaltung solle ein weiterer Beitrag dazu sein, „um auch in schwierigen Zeiten im Gespräch zu bleiben“.

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) äußerte sich zurückhaltend zum geplanten Besuch der Bundeskanzlerin. „Das ist nicht das Format eines Bürgergesprächs, zu dem ich Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang September nach Chemnitz eingeladen hatte“, erklärte Ludwig mit Blick auf die Veranstaltung der „Freien Presse“. Eine verbindliche Antwort der Kanzlerin auf ihre Einladung stehe bislang noch aus.

Sie hoffe, dass die Zeitung dem großen Interesse an der Veranstaltung gerecht werde und tatsächlich sehr vielen Bürgern „Gelegenheit zum wirklichen Dialog mit der Kanzlerin gibt“, fügte Ludwig hinzu.

In Chemnitz war Ende August ein 35-jähriger Mann erstochen worden. Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen auch rechter Gruppen in Chemnitz nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten. Mehrere Demonstationsteilnehmer wurden inzwischen unter anderem wegen Zeigen des Hitlergrußes in Schnellverfahren verurteilt.

Das Amtsgericht Chemnitz verurteilte am Mittwoch einen 27-jährigen Thüringer wegen eines Angriffs auf Polizisten und verhängte fünf Monate Haft auf Bewährung. Ihm wurde vorgeworfen, nach einer Demonstration am 1. September in der sächsischen Stadt die Festnahme eines anderen Manns gestört und Polizeibeamte angegriffen zu haben.

Es war bereits das dritte derartige beschleunigte Strafverfahren nach den Demonstrationen in Chemnitz. Zuvor waren bereits zwei Männer wegen Zeigen des Hitlergrußes zu fünf Monaten Gefängnis beziehungsweise zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Am Donnerstag muss sich weiterer Beschuldigter wegen Zeigens des Hitlergrußes auf einer Demonstration Ende August vor dem Amtsgericht verantworten. (afp)