Merkel: Künftig müssen andere Verantwortung übernehmen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren schrittweisen Rückzug aus der Politik damit begründet, dass andere künftig Verantwortung übernehmen sollten. Sie sei nun mehr als 18 Jahre CDU-Vorsitzende und seit 13 Jahren Bundeskanzlerin, sagte Merkel auf einer Ukraine-Reise vor Studenten in Kiew.

In anderen Ländern seien Ämter befristet, etwa in den USA. Sie fügte hinzu, sie habe einfach „neuen Personen mit vielleicht etwas anderen Gedanken die Möglichkeit geben wollen, die Partei … auf die nächsten Wahlen vorzubereiten“.

Treffen in Warschau, Unterstürtzung für die Ukraine

Am 2. November reist die Kanzlerin mit mehreren Kabinettsmitgliedern zu den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen nach Warschau. Dort wird Merkel nach einem Empfang mit militärischen Ehren zu einem bilateralen Gespräch mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zusammenkommen. Um 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz der beiden Politiker geplant.

Auf der Tagesordnung der Regierungskonsultationen stehen bilaterale Kooperationsprojekte, wirtschaftliche und europapolitische sowie außen- und sicherheitspolitische Fragen. Dabei dürfte es insbesondere um die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland gehen. Differenzen deuten sich aber auch wegen der polnischen Forderung nach weiteren Reparationszahlungen Deutschlands für die Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg an.

Kanzlerin Merkel hat der Ukraine umfassende Hilfeleistungen in diversen Bereichen zugesichert. „Wir versuchen Unterstützung zu geben, sowohl im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, als auch im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe. Gerade der ungebundene Finanzkredit ist ein Beitrag, der gerade die sehr schwierige Haushaltslage so verändern soll, dass Investitionen getätigt werden können“, sagte Merkel bei ihrem Ukraine-Besuchs am Donnerstag.

Große Aufmerksamkeit solle hierbei der Wissenschaftssektor bekommen. „Wir können heute auch eine Zusage machen, dass wir die Exzellenz in der Wissenschaft mehr fördern als bisher, jedes Jahr mit zwei Millionen Euro, sodass Wissenschaftler hier auch Exzellenzcluster bilden können. Denn Innovation ist von allergrößter Wichtigkeit“, so die Kanzlerin weiter.

Abseits der finanziellen Unterstützung helfe Deutschland bereits mit Expertenwissen. „Wir haben mit Herrn Milbradt einen deutschen Experten geschickt, der sich bei den Fragen der Dezentralisierung auskennt“, so Merkel. (dts/dpa)