Merkel: Nächste Regierung sollte große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigen

Epoch Times2. December 2017 Aktualisiert: 2. Dezember 2017 15:53
Die nächste Bundesregierung muss sich nach Ansicht von Angela Merkel mit der Frage beschäftigen, wie große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigt werden können.

Die nächste Bundesregierung muss sich nach Ansicht von Angela Merkel (CDU) mit der Frage beschäftigen, wie große Infrastrukturprojekte in Deutschland beschleunigt werden können.

Das betreffe etwa die Verlegung von Glasfaserkabeln oder Verkehrsverbindungen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. „Wir sehen, in anderen Teilen der Welt wird sehr viel schneller gebaut.“ Deutschland dürfe nicht zurückfallen.

Am kommenden Freitag findet die Trasseneröffnung der Schnellzugverbindung München-Berlin statt. In vier Stunden kann man dann von einer zur anderen Stadt fahren. Gleichzeitig wurde den Ländern Geld zur Verfügung gestellt, um den Regionalverkehr zu ordnen und zu steuern.

Bevölkerung früher an der Planung beteiligen

Merkel bezeichnete es als erforderlich, die Bevölkerung früher an der Planung großer Infrastrukturvorhaben zu beteiligen, „damit nicht so viele Einsprüche kommen“.

In ausgewählten Fällen müsse bei Klagen aber auch eine Gerichtsinstanz übersprungen werden, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen.

Die Beschleunigung großer Bauvorhaben sei „eine zentrale Aufgabe“, da die Bundesregierung im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen habe. Eine neue Regierung werde sich daher mit dem Thema auseinandersetzen, sagte die Kanzlerin. (afp)

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