Merkel: NATO wird sich stärker auf Bündnisverteidigung konzentrieren und dafür Vorkehrungen treffen

Am 18. und 19. Juli treffen sich die 29 Staaten der NATO zu einem Gipfeltreffen in Brüssel. Dort gehe es darum, die Allianz auf die Aufgaben der Zukunft vorzubereiten und entsprechende Beschlüsse zu fassen, erklärt Angela Merkel in ihrem neuen Podcast.

„Wir brauchen die NATO auch im 21. Jahrhundert weil sie Garant für unsere Sicherheit ist, und zwar als transatlantisches Bündnis“, so Merkel. So stünden die Staaten gegenseitig für ihre Sicherheit ein. Die Herausforderungen für die NATO hätten sich in den letzten Jahren sehr stark verändert, etwa nach der Annexion der Krim.

„Das bedeutet, dass wir uns wieder stärker auf die Bündnisverteidigung konzentrieren und dafür auch Vorkehrungen treffen“, sagt Merkel. Zum Beispiel geschehe das durch die „Präsenz in den mittel- und osteuropäischen Staaten“.

Die Bundeskanzlerin betont das Interesse an einem vernünftigen Verhältnis zu Russland. Deshalb werde es immer wieder Gespräche im NATO-Russland-Rat geben. Zugleich müssten wir „als NATO Entschlossenheit zeigen, uns zu verteidigen“.

Merkel bekräftigt den NATO-Beschluss von Wales, sich bis 2024 schrittweise Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzunähern. Bei der Bundeswehr gehe es nach Zeiten mit starken Einsparungen jetzt um Ausrüstung und nicht etwa um Aufrüstung.

Deshalb werde die Steigerung der Verteidigungsausgaben auch 2019 fortgesetzt. Gleichzeitig werden die Ausgaben für Entwicklungshilfe erhöht. „Eine gute Ausrüstung sind wir auch den vielen Soldatinnen und Soldaten schuldig, die sich für unsere Sicherheit einsetzen“, so die Kanzlerin.

US-Präsident Donald Trump wird am Treffen der NATO-Staaten in Brüssel teilnehmen. Nach seinem Besuch in Brüssel reist Trump weiter nach Großbritannien.

Quelle: Bundesregierung