Merkel spricht bei letzter Kabinettssitzung „einige Worte des Dankes“

Die geschäftsführende Bundesregierung ist am Mittwoch zu ihrer 171. und voraussichtlich letzten Kabinettssitzung zusammengekommen. Für scheidende Minister gab es aber offenbar keine ausführliche Verabschiedung.
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Merkel bedankte sich bei den scheidenden Ministern.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images
Epoch Times7. März 2018

Die geschäftsführende Bundesregierung ist am Mittwoch zu ihrer 171. und voraussichtlich letzten Kabinettssitzung zusammengekommen. Obwohl mehrere Minister wie etwa Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und möglicherweise auch Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) der künftigen Bundesregierung nicht mehr angehören werden, gab es offenbar keine ausführliche Verabschiedung. „Es war ein Arbeitskabinett“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Auf der Tagesordnung hätten wichtige Beschlüsse zur Verlängerung einer Reihe von Bundeswehreinsätzen im Ausland gestanden, fügte Seibert hinzu. „Und das hat diese Kabinettssitzung geprägt.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe aber „einige Worte des Dankes gesagt“. Die Mitglieder der scheidenden Bundesregierung seien „voller Respekt auseinander gegangen“.

Das Bundeskabinett tagt in der Regel einmal in der Woche am Mittwoch. Da am Mittwoch der kommenden Woche Merkel und die anderen Mitglieder der erneuten großen Koalition aus Union und SPD vereidigt werden sollen, dürfte es aller Voraussicht nach vorher keine Kabinettssitzung der bisherigen Bundesregierung mehr geben. Zu einer Sondersitzung käme es nur in einem Notfall.

CDU und CSU haben ihre Kandidaten für die künftige Bundesregierung bereits benannt, die SPD dürfte dies bis Ende dieser Woche tun. Dann wird auch klar sein, wie die politische Zukunft Gabriels aussieht. Von SPD-Seite ist bisher nur klar, dass der amtierende Parteichef und bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz das Finanzministerium übernimmt. (afp)



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