Merkel stellt sich am Mittwoch erstmals neuer Regierungsbefragung im Bundestag
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch erstmals im Rahmen der neuen Regierungsbefragung im Bundestag den Abgeordneten. Merkel werde dabei Fragen zu Themen der Kabinettssitzung am Mittwochmorgen sowie weiteren Politikfeldern beantworten, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag an.
CDU, CSU und SPD hatten in ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart, dass die Regierungsbefragung im Bundestag neu strukturiert wird und die Kanzlerin dreimal im Jahr befragt werden kann.
Die Bundestagssitzung am Mittwoch beginnt deswegen schon um 12.30 Uhr anstatt wie üblich mittwochs um 13.00 Uhr. Zudem ist für die Befragung der Bundesregierung statt 35 Minuten eine Stunde angesetzt. Union und SPD wollen mit den Änderungen die Debatten im Bundestag beleben.
„Wir wollen den Bundestag wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen und politischen Debatte machen“, heißt es im Koalitionsvertrag. (afp)
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