Kanzlerin Merkel verteidigt nochmals die Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Aufnahme zahlreicher Flüchtlinge im Jahr 2015 erneut verteidigt. „Wenn ich zurückblicke auf 2015, dann finde ich nach wie vor meine Entscheidung richtig“, sagte Merkel am Sonntag im „Townhall-Meeting“ des Senders RTL.

Sie fügte hinzu: „Aber wir haben seither viel dafür getan, damit diese Situation nicht so wieder eintreten kann.“

Zurückhaltend äußerte sich Merkel zu Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz. „Wir von der CDU würden das ein Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz nennen“, sagte die Kanzlerin und CDU-Chefin.

Sie zeigte sich aber offen dafür, zu prüfen, „ob wir auch für einfachere Tätigkeiten die Zuwanderung erlauben wollen.“ Dies könne die auf EU-Ebene bestehende Bluecard für höher bezahlte Jobs ergänzen.

Merkel wandte sich allerdings dagegen, eine solche Zuwanderung mit dem Aufenthaltsrecht für aus humanitären Gründen aufgenommene Flüchtlinge zu vermischen. Sie sicherte zu, sie wolle, dass auch geduldete Flüchtlinge, die schon lange in Deutschland leben, eine Chance erhalten.

Auch werde sie sich bei Horst Seehofer (CSU) und anderen Ministerpräsidenten dafür einsetzen, dass – wie im Integrationsgesetz vorgesehen – geduldete Flüchtlinge in Deutschland mit einer Aufenthaltsperspektive eine Arbeit aufnehmen und eine Ausbildung machen können. (afp)