Merkel über SPD-Bedenken zu GroKo: Auch Union hat „herbe“ Zugeständnisse gemacht

CDU und CSU hätten in den Sondierungen „herbe Konzessionen“ gemacht, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angesichts der Bedenken in der SPD gegen eine erneute Große Koalition.

Die Unionsparteien könnten das Papier „aber verantworten und glauben, dass es eine gute Grundlage ist für Koalitionsverhandlungen“, so Merkel am Mittwoch in Berlin.

Die Eckpunkte des Sondierungsergebnisses könnten nicht mehr verhandelt werden. „Es gibt aber Koalitionsverhandlungen, die manches noch ausbuchstabieren werden“, fügte die CDU-Vorsitzende bei einer Pressekonferenz mit Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hinzu. Zudem würden in Koalitionsgesprächen noch nicht behandelte Themen zur Sprache kommen.

In Teilen der SPD gibt es große Bedenken gegen einer erneute Koalition mit CDU und CSU. Auf einem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn wollen die Sozialdemokraten auf Grundlage des Sondierungsergebnisses entscheiden, ob sie in Koalitionsgespräche mit der Union einsteigen.

Sie setze darauf, dass die SPD eine „verantwortliche Entscheidung“ treffe, sagte Merkel. Sie wünsche sich einen „erfolgreichen Parteitag im Sinne der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen“. (afp)