Merkel würdigt Gegenwehr gegen „rechte“ Demos in Chemnitz – Ludwig beklagt „Sprachlosigkeit“ beim Thema Integration

Bei ihrem Besuch in Chemnitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Menschen gewürdigt, die sich „den rechten Demonstrationen“ nach den Ereignissen vom August widersetzt haben.

Tausende hätten sich den rechten Aufmärschen entgegengestellt, „das ist ein gutes Zeichen“, sagte Merkel am Freitag bei einer Diskussionsveranstaltung mit Lesern der Tageszeitung „Freie Presse“. Dies Menschen müssten „ihre Stimme erheben“ und ein anderes Bild von Chemnitz zeigen. Denn das sei die Mehrheit.

Hintergrund für Merkels Besuch in der sächsischen Stadt sind der gewaltsame Tod eines 35-jährigen Manns Ende August und die darauf folgenden Demonstrationen. Die Kundgebungen, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten, sorgten bundesweit für Schlagzeilen. Wegen des Tötungsdelikts stehen mehrere Flüchtlinge unter Tatverdacht.

Merkel sagte, es sei ein „schrecklicher Mord“ passiert, der die Menschen aufgewühlt habe. Dies rechtfertige aber nicht, nationalsozialistische Symbole auf der Straße zu zeigen. Mehrere Demonstranten hatten bei Kundgebungen den Hitlergruß gezeigt und wurden zum Teil bereits verurteilt.

Begleitet wurde Merkel während ihrer fünfstündigen Visite von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Ludwig hatte der Kanzlerin im Vorfeld vorgeworfen, ihr Besuch in Chemnitz komme viel zu spät und wühle die Stadt erneut auf.

Merkel sagte, sie habe in der aufgeheizten Stimmung direkt nach den Ereignissen nicht noch weiter zur Polarisierung beitragen wollen. Sie habe aber Chemnitz besuchen wollen, um sich einen „persönlichen Eindruck“ zu verschaffen.

Ob der Besuch von Merkel „mehr als eine Geste und für unsere Stadt eine Unterstützung ist, lässt sich noch nicht sagen“, erklärte Ludwig am Freitag. Sie hofft aber, dass die Kanzlerin dazu beitragen könne, dass Chemnitz anders wahrgenommen werde als in den vergangenen Wochen.

Die SPD-Politikerin forderte mehr Dialog mit den Bürgern. Das gelte auch für die Bundeskanzlerin und deren Minister. Ludwig kritisierte eine „Sprachlosigkeit“ beim Thema Integration. „Damit wird die Debatte viel zu oft denen überlassen, die Ängste oder tatsächliche Probleme instrumentalisieren“, warnte sie.

Vor ihrem Gespräch mit den Lesern traf sich Merkel in einer Sporthalle mit Jugendspielern und Trainern des Chemnitzer Basketballvereins Niners. In den Gesprächen, die nicht öffentlich waren, ging es um das Miteinander im Verein und die Situation in Chemnitz. Beim anschließenden Gruppenfoto wurde auf der Anzeigetafel der Slogan „Chemnitz ist weder grau noch braun“ eingeblendet. Anschließend sprach Merkel mit Vertretern des städtischen Lebens.

Kretschmer nahm die Kanzlerin gegen Vorwürfe in Schutz, ihr Besuch komme zu spät. „Es ist nie zu spät, um zu sprechen“, sagte er im Rundfunk Berlin-Brandenburg. Es gehe auch darum, bewusst gestreute Falschinformationen im Gespräch zwischen Bürgern und Politik entgegenzutreten.

In der Nähe des Veranstaltungsorts demonstrierten Anhänger der Vereinigung Pro Chemnitz gegen Merkel und vor allem ihre Flüchtlingspolitik. Nach Polizeiangaben war der Zulauf zunächst gering. Nach Abschluss der Proteste am Abend schätzte die Polizei die Teilnehmerzahl auf bis zu 2500. Mindestens 16 Straftaten, die meisten davon Beleidigungen, seien bis zum Abend registriert worden, teilte die Polizei mit. (afp/so)