Merz sieht FDP weiterhin in einem „Dilemma“: Partei muss Unverzichtbarkeit nachweisen

Epoch Times26. April 2019 Aktualisiert: 26. April 2019 12:49

Der CDU-Politiker und frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz sieht die FDP nach wie vor in einem „Dilemma“. „Bislang ist den Liberalen der Beweis nicht gelungen, dass man sie wirklich braucht“, sagte Merz vor dem FDP-Bundesparteitag der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Das Problem der FDP sei, dass sie ihre „Unverzichtbarkeit im deutschen Parteienspektrum nachweisen müssen“, obwohl sie in Berlin nicht in der Regierung und nicht die stärkste Oppositionspartei im Bundestag seien.

Nach Auffassung des früheren Unionsfraktionschefs ist die FDP „ein möglicher Partner“ der Union, aber Schwarz-Gelb sei nicht die alleinige denkbare Kombination. Alle Parteien der politischen Mitte müssten grundsätzlich miteinander koalieren können, sagte Merz.

FDP-Ausstieg aus Jamaika-Bündnis nach wie vor bedauerlich

Die Jahre, in denen die Union mit den Liberalen regiert hätten, seien allerdings „gute Jahre“ gewesen. Den FDP-Ausstieg aus den Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis mit Union und Grünen Ende 2017 nannte der CDU-Politiker „damals wie heute sehr bedauerlich“.

Es sei schade, dass dieses Bündnis nicht zustande gekommen sei, unabhängig von der Frage, welcher der beteiligten Unterhändler den größeren Anteil am Scheitern der Verhandlungen hatte. „Klar ist: Hätte es funktioniert, wäre uns eine erneute Große Koalition erspart geblieben“, sagte Merz „Neuen Osnabrücker Zeitung“. (dts)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN