Merz warnt vor Gewöhnung an „Leben ohne Arbeit“ und kritisiert Finanz- und Wirtschaftspolitik der GroKo

CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich besorgt darüber geäußert, dass sich infolge der Coronakrise zu viele Deutsche an ein „Leben ohne Arbeit“ gewöhnt haben. „Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass wir uns nicht alle daran gewöhnen, dass wir ohne Arbeit leben können. Wir müssen zurück an die Arbeit“, sagte der CDU-Politiker in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.

Insbesondere die Situation in den Schulen betrachtet er mit Sorge: „Es bleiben einfach zu viele Lehrer zu Hause.“ Sympathien habe er für die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU), die sich sehr rigoros dafür einsetze, dass die Lehrer, die nicht ernsthaft erkrankt sind, in die Schule kommen müssen. „Wir brauchen das System Schule – das muss funktionieren, auch in Corona-Zeiten.“

Gleichzeitig kritisierte Merz die von der Regierung beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes:

Ich bin skeptisch, dass diese sehr lange Verlängerung des Kurzarbeitergelds die richtige Lösung ist.“

Merz befürchtet, dass man die Mitarbeiter nicht an die Stellen bekomme, wo man sie dringend brauche. „Ich habe mir zwischendurch die Frage gestellt: Hätte die Koalition das eigentlich auch gemacht, wenn wir im Herbst 2021 keine Bundestagswahl gehabt hätten. Wahrscheinlich hätte man das quartalsweise nach vorne geschrieben.“

Merz kritisiert Finanz- und Wirtschaftspolitik der GroKo

Merz hält die Kritik von FDP-Chef Christian Lindner an der Wirtschafts- und Finanzpolitik der GroKo in Teilen für berechtigt. „Die Schuldenbremse zu lösen, ist richtig. Aber dann muss man nicht mit Vollgas den Berg runterfahren“, sagte er in der „Bild“-Sendung.

Und weiter: „Da wird Geld rausgehauen in einem Umfang, den ich nicht mehr nachvollziehen kann.“ Aber auch für Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) fand Merz kritische Worte: „Die SPD denkt immer sehr stark in staatskapitalistischen Kategorien und die CDU ist ihr da, wie ich finde, ein bisschen zu viel gefolgt. Da hätte ich mir es zumindest mal gewünscht, dass es über Alternativen Diskussionen gegeben hätte und dass aus dem Bundeswirtschaftsministerium die eine oder andere Alternative als Vorschlag gekommen wäre.“

Konkret verwies Merz darauf, dass die notwendigen Staatshilfen für Unternehmen wie die Lufthansa auch in anderer Form als in Staatsbeteiligungen hätten gegeben werden können. (dts/sza)