Mehr Soldaten, mehr Geld
Merz will Bundeswehr zur „konventionell zur stärksten Armee Europas“ machen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Bundeswehr „konventionell zur stärksten Armee Europas“ machen. „Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen“, sagte Merz im Bundestag.
Eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist Dauerstreitthema.
Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr/dpa
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will die Bundeswehr „konventionell zur stärksten Armee Europas“ machen.
„Wir müssen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen“, sagte Merz am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Die Stärkung der Bundeswehr stehe deshalb für seine Regierung „an erster Stelle“.
Der Grundsatz der Abschreckung gelte seit Jahrzehnten und habe sich bewährt, sagte Merz. „Es gibt wenige Lehren aus der jüngeren Geschichte, die sich so passgenau auf die Gegenwart übertragen lassen wie dieser.“
Stärke schreckt ab, Schwäche lädt ein
Die Lehre sei einfach: Stärke schrecke Aggressoren ab, Schwäche hingegen lade sie zur Aggression ein. Merz betonte dabei mit Blick auf Russland: „Wer ernsthaft glaubt, Russland gäbe sich mit einem Sieg über die Ukraine oder mit der Annexion von Teilen des Landes zufrieden, der irrt.“
„Unser Ziel ist ein Deutschland und ein Europa, die gemeinsam so stark sind, dass wir unsere Waffen niemals einsetzen müssen“, betonte Merz.
Dafür müsse Deutschland auch „innerhalb der NATO und in der EU mehr Verantwortung übernehmen“, sagte Merz. Seine Regierung werde diese Verpflichtung erfüllen und „alle finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, die die Bundeswehr braucht, um konventionell zur stärksten Armee Europas zu werden“.
Zahl der Soldaten erhöhen
Dies sei „dem bevölkerungsreichsten und wirtschaftsstärksten Land Europas nicht mehr als angemessen“, betonte Merz. Dies erwarteten „auch unsere Freunde und Partner von uns – mehr noch, sie fordern es geradezu ein.“
Dazu müsse aber auch „die personelle Einsatzbereitschaft“ und die Zahl der Soldaten in der Bundeswehr erhöht werden, sagte Merz. Die Bundesregierung werde deshalb „zunächst einen neuen, attraktiven freiwilligen Wehrdienst schaffen“. (afp/red)
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