Meuthen hält Verfassungsschutzdiskussion für „schlichtweg absurd“

AfD-Chef Jörg Meuthen hält eine mögliche Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz für unangebracht. Die Verfassungsschutzdiskussion sei „schlichtweg absurd“, sagte Meuthen im Deutschlandfunk. „Wir sind eine Partei, die strikter als alle anderen Parteien auf Wahrung der Rechtsstaatlichkeit pochen.“

Gerade in den Bereichen der Migrationspolitik und der Europolitik poche die AfD auf Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung des Grundgesetzes. In den Themengebieten habe es zuletzt Verletzungen der geltenden Rechtslage gegeben.

„Wir stehen dezidiert und entschlossen für Rechtsstaatlichkeit“, sagte Meuthen. Eine solche Partei unter Verfassungsschutzbeobachtung stellen zu wollen, finde er „einigermaßen grotesk“. (dts)