Meuthen wehrt sich gegen Kritik nach Kalbitz-Rauswurf – „Brandmauer gegen Rechtsaußen muss stehen“

Epoch Times24. Mai 2020 Aktualisiert: 24. Mai 2020 14:16
Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen verteidigte sich erneut gegen Kritik wegen des Rauswurfs von Andreas Kalbitz aus der Partei. Er sieht die AfD als patriotisch aber nicht nationalistisch oder sozialistisch.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat im Streit um den Rauswurf des Brandenburger Ex-Landesparteichefs Andreas Kalbitz ein Ende der parteiinternen Kritik an ihm gefordert. Er warf dem Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla und Fraktionschef Alexander Gauland in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ vor, ihn unangemessen heftig kritisiert zu haben. Er halte dies für eine „Überreaktion“. Das lege sich wieder und müsse sich auch legen, „weil es einfach in der Sache falsch ist“.

Meuthen zeigte sich überzeugt, dass eine Mehrheit der Parteimitglieder seinen Kurs mitträgt. „Ich weiß die Partei hier wirklich hinter mir“, sagte der Bundesvorsitzende. Er wolle eine „rechtskonservative Partei, die bekennend freiheitlich und bürgerlich ist und auch patriotisch, aber eben nicht nationalistisch und nicht sozialistisch“. Die AfD müsse frei von extremistischen Bezügen sein. „Die Brandmauer nach Rechtsaußen muss fest stehen“, sagte Meuthen.

Knappe Entscheidung im Parteivorstand

Der Parteichef hatte den Rauswurf von Kalbitz vorangetrieben, den der Bundesvorstand mit einer knappen Mehrheit billigte. Damit wurde der Beitritt von Kalbitz zur AfD für nichtig erklärt. Dem früheren Brandenburger AfD-Landes- und -Fraktionschef wird unter anderem vorgeworfen, seine Mitgliedschaft in der rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Es ist bislang offen, ob der Rauswurf juristisch Bestand haben wird.

Gauland zweifelt an Gültigkeit des Rauswurfs

Gauland hatte sich zuletzt skeptisch zur Zukunft Meuthens geäußert. „Wenn Herr Kalbitz nicht Recht bekommen sollte, vor dem Parteigericht oder einem ordentlichen Gericht, dann ist das eben so“, sagte Gauland dem „Spiegel“. „Wenn er aber Recht erhält, dann wird es für diejenigen, die das losgetreten haben, schwierig.“ Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ soll Gauland parteiintern gesagt haben, er fürchte wegen Meuthen um sein „politisches Lebenswerk“.

Laut Umfragen sackt die AfD in der Wählergunst derzeit ab. Im Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“ verlor die Partei die zweite Woche in Folge einen Punkt und kam auf zehn Prozent. Seit Februar verlor die AfD demnach rund fünf Prozentpunkte. (afp/al)

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