Neues Kabinett.Foto: Clemens Bilan - Pool/Getty Images

Ministerpräsidenten beraten mit neuem Kanzler Scholz

Epoch Times9. Dezember 2021 Aktualisiert: 9. Dezember 2021 7:12
Erneut kommen die Regierungschefs der Länder zusammen. Erstmals ist nach den internen Gesprächen Olaf Scholz (SPD) als neuer Kanzler dabei. Dieses Mal soll es aber nicht nur um Corona gehen.

Die Regierungschefs der Länder beraten heute in einer Video-Schalte über aktuelle bundes- und europapolitische Themen. Anders als beim außerordentlichen Bund-Länder-Gipfel vor einer Woche soll es bei dieser regulären Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nicht ausschließlich um die Corona-Krise gehen, sondern – wie normalerweise üblich – um eine breitere Themenpalette.

Nach ihren internen Beratungen unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Regierungschefs Hendrik Wüst (CDU) wird sich die MPK erstmals mit Olaf Scholz (SPD) in dessen neuer Funktion als Bundeskanzler austauschen (16.30 Uhr). Ein Tag nach seiner Ernennung ist das einer der ersten offiziellen Termine des Kanzlers. Anschließend soll die Öffentlichkeit über Ergebnisse informiert werden. Große Beschlüsse, wie in der Woche zuvor, seien eher nicht zu erwarten, hieß es aus Länderkreisen.

Themen der Beratung

Neben Themen wie der illegalen Flüchtlingseinreise über Belarus wird aber auch Corona wieder eine Rolle spielen. Unter anderem soll es voraussichtlich um Impfungen und um die soziale Lage von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie gehen. Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) hat bereits angekündigt, er wolle über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen.

Schon vor einer Woche hatten die Länder mehr Instrumente im Kampf gegen die Pandemie gefordert. Noch am Freitag sollen Bundestag und Bundesrat erneut Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Die Länder hätten dann wieder die Möglichkeit, in Hotspots etwa Restaurants und Kultureinrichtungen zu schließen, wenn ihre Parlamente grünes Licht dafür geben. (dpa/oz)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion