Muslimischer Ex-Soldat will Kündigung vor Verfassungsgericht rückgängig machen

Das Bundesverfassungsgericht muss sich mit der Entlassung eines Zeitsoldaten befassen, der Frauen aus religiösen Gründen den Handschlag verweigerte.

Eine Sprecherin des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe bestätigte am Freitag den Eingang einer Verfassungsbeschwerde. Zuerst hatte der „Tagesspiegel“ darüber berichtet, dass der entlassene Soldat vor das Verfassungsgericht gezogen sei und eine Verletzung seiner Religionsfreiheit rüge.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz hatte im Oktober entschieden, dass die Verweigerung des Handschlags gegenüber Frauen seine Entlassung rechtfertige. Diese beruhe auf einer Verletzung der militärischen Dienstpflichten und nicht auf einer Vorverurteilung von Muslimen.

Verdacht der Radikalisierung

Der Kläger war laut OVG seit 2015 Zeitsoldat. Im Jahr 2017 informierte der militärische Abschirmdienst über Erkenntnisse zu einer mutmaßlich extremistischen Einstellung des Mannes.

Er sei zum Islam konvertiert und habe sein Erscheinungsbild sowie sein Verhalten geändert. Es bestehe der Verdacht, dass sich der Soldat in einem Radikalisierungsprozess befinde. Bei einer Befragung habe der Kläger ausgesagt, dass es seine Sache sei, wenn er Frauen nicht die Hand gebe.

Im Mai 2018 wurde der Soldat entlassen. Seine dagegen gerichtete Klage wies zunächst das Verwaltungsgericht Koblenz ab. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte diese Entscheidung. Wann sich das Bundesverfassungsgericht mit dem Fall befasst, ist unklar. (afp)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Die Öffentlichkeit wurde seit einiger Zeit mit der terroristischen Bewegung und ihren Vertretern, wie Al-Kaida und Osama bin Laden, vertraut, jedoch sind sich nur Wenige der engen Beziehung zwischen Terrorismus und Kommunismus bewusst.

Die Begriffe „Terrorismus“ und „Terrorist“ tauchten erstmals 1795 in Bezug auf die Herrschaft des Terrors während der Französischen Revolution auf, die die Grundlagen für die kommunistische Bewegung legten (dies wird im 2. Kapitel des Buches dargelegt).

Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“. Foto: Epoch Times

In der modernen Welt gibt es hauptsächlich drei Formen von Terrorismus: Staatsterrorismus unter kommunistischen Regimen; terroristische Aktivitäten, die von Agenten kommunistischer Regime im Ausland durchgeführt werden, um eine gewalttätige Revolution zu verbreiten; sowie den islamischen Extremismus, der einen Großteil seiner Ideologie und Methoden dem Kommunismus verdankt.

Die ideologische Quelle des islamischen Extremismus von Bin Laden geht auf Sayyid Qutb, den ägyptischen Pionier des islamischen Terrorismus, zurück. Sayyid Qutb ist derjenige, der als der Marx des islamischen Dschihad bezeichnet werden kann und oft als „Pate des modernen Dschihad“ bezeichnet wird.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es jetzt auch als Ebook und als Hörbuch

E-Book: Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das E-Book ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Hörbuch: Das Hörbuch bieten wir im MP3 Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. Das Hörbuch ist direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected] – es wird auch bald auf Amazon, Audible und iTunes erscheinen.