Mutmaßliche Betreiber von rechtsextremem Internetportal vor Gericht

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart müssen sich seit Donnerstag fünf mutmaßliche Betreiber eines inzwischen abgeschalteten rechtsextremen Internetportals verantworten. Sie sollen über das Portal Altermedia-Deutschland rechtsextremes und nationalsozialistisches Gedankengut verbreitet haben. Ihnen wird deshalb unter anderem Volksverhetzung vorgeworfen.

Den beiden Hauptbeschuldigten wird auch zur Last gelegt, eine kriminelle Vereinigung gegründet und sich daran als Rädelsführer beteiligt zu haben. Die drei weiteren Beteiligten sollen sich ihnen angeschlossen haben. Die Bundesanwaltschaft erhob im Januar dieses Jahres Anklage, die Seite wurde aber bereits ein Jahr zuvor im Zuge der Ermittlungen abgeschaltet.

Die beiden Hauptbeschuldigten sollen laut Anklage seit Juni 2012 Altermedia-Deutschland betrieben haben. Im Jahr 2013 und 2014 sollen sich ihnen die drei Mitangeklagten angeschlossen haben.

Auf der Seite wurde den Ermittlungen zufolge zur Gewalt gegen in Deutschland lebende Ausländer aufgerufen. Auch der Holocaust wurde demnach geleugnet – ein Tatbestand, der in Deutschland strafbar ist. Für den Prozess vor dem Oberlandesgericht Stuttgart sind bislang Verhandlungstermine bis Mitte Januar anberaumt. (afp)