Eine AfD-Kundgebung in Sachsen.Foto: Hendrik Schmidt/dpa-Zentralbild/dpa/dpa

Nach Einstufung als Verdachtsfall: AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Epoch Times10. Juli 2020 Aktualisiert: 10. Juli 2020 14:32
In Brandenburg gilt seit kurzem der gesamte AfD-Landesverband als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz. Die Sicherheitsbehörden werden nun vermehrt von Parteimitgliedern kontaktiert, die Informationen anbieten.

Immer mehr AfD-Mitglieder bieten dem Verfassungsschutz in Deutschland ihre Dienste an, seit der Brandenburger AfD-Landesverband zum Verdachtsfall geworden ist.

Ein Sprecher des Innenministeriums in Brandenburg sagte dem „Tagesspiegel“: „Seit der Einstufung der AfD in Brandenburg verzeichnet der Verfassungsschutzverbund deutschlandweit regen Zulauf von AfD-Mitgliedern, die ihre Zusammenarbeit anbieten.“

Weitere Informationen nannte der Sprecher mit Verweis auf operative Gründe nicht. Ob nach den Angeboten eine Zusammenarbeit mit den Ämtern zustande kommt, ist unklar.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte dazu nicht Stellung nehmen. Der Inlandsgeheimdienst geht mit solchen Angeboten generell sehr vorsichtig um.

Der Verfassungsschutz Brandenburg hatte den kompletten AfD-Landesverband Mitte Juni zum Verdachtsfall erklärt und dies unter anderem mit extremistischen Positionen begründet.

Der AfD-Landesverband ist nach Thüringen der zweite mit diesem Status. Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz gehörte neben Thüringens AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke zu den Wortführern des rechtsnationalen „Flügels“ der Partei, der sich nach eigenen Angaben formell aufgelöst hat. (dpa/nh)


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