Nach Kipping-Ankündigung: Riexinger will sich äußern

Nach der Rückzugsankündigung von Linken-Chefin Katja Kipping will sich an diesem Samstag auch der Co-Vorsitzende Bernd Riexinger zu seiner Zukunft äußern. Wie das ZDF berichtete, stellt auch Riexinger sein Amt zur Verfügung. Auf Anfrage der dpa wollte er sich aber nicht äußern.

Wie aus einem Brief von Kipping an die Parteigremien hervorgeht, will die 42-Jährige Ende Oktober beim Parteitag in Erfurt nicht erneut als Vorsitzende kandidieren. Es sei „an der Zeit, etwas Neues zu beginnen“, heißt es in der bekannt gewordenen Erklärung.

Gemeinsam mit Riexinger hatte Kipping den Parteivorsitz im Jahr 2012 übernommen. Laut Satzung soll kein Parteiamt länger als acht Jahre durch dasselbe Mitglied ausgeübt werden. Deshalb war eine für Montag angekündigte Pressekonferenz mit Spannung erwartet worden, in der sich das Spitzenduo zu seiner politischen Zukunft äußern wollte.

Kipping begründete ihren Rückzug mit Respekt vor der Parteisatzung: „Innerparteiliche Demokratie heißt, dass jedes Amt ein Amt auf Zeit ist – und das ist auch gut so.“ Acht Jahre an der Parteispitze hätten ihr zudem einiges abverlangt. „Wir sind bekanntlich eine lebendige Partei, die mitunter auch gerne miteinander rauft.“

Kipping ist seit 2005 Abgeordnete im Bundestag. Dort war sie im Laufe der Jahre wiederholt mit der langjährigen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht aneinander geraten, die im vergangenen November von Amira Mohamed Ali abgelöst wurde. Diese hatte damals angekündigt, die zerstrittene Fraktion einen zu wollen.

Eigentlich wollte die Linke schon im Juni einen neuen Parteivorstand wählen. Der Parteitag wurde wegen der Corona-Pandemie aber auf das Wochenende vom 30. Oktober bis 1. November verschoben. Dort wird Kipping nun nicht mehr als Parteichefin kandidieren.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow dankte Kipping für ihre Arbeit in den vergangenen Jahren. „In schwierigen Zeiten hast Du Verantwortung übernommen und ich habe mich von Dir immer gut unterstützt gefühlt“, schrieb er im Kurznachrichtendienst Twitter. Ihr langjähriger Fraktionskollege Stefan Liebich twitterte: „Für #NeueLinkeMehrheiten kämpfen wir gemeinsam. An welcher Stelle auch immer.“

Auch SPD-Vize Kevin Kühnert schrieb bei Twitter: „Großen Respekt für viele Kämpfe der letzten Jahre, für deine Empathie und die Ausdauer, sozialen Bewegungen zu Hör- und Sichtbarkeit zu verhelfen. Freue mich, dass weiterhin mit dir gerechnet werden darf.“ (dpa)