Robert Habeck.Foto: Maja Hitij/Getty Images

Nach Wahl-Dämpfer: Habeck entschuldigt sich bei Grünen in Sachsen-Anhalt

Von 9. Juni 2021 Aktualisiert: 9. Juni 2021 14:25
Grünen-Bundessprecher Robert Habeck hat in der Sendung „Anne Will“ am Sonntagabend eine Mitverantwortung der Bundesspitze für das schlechte Ergebnis bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt eingeräumt. Die Debatte um den Benzinpreis habe geschadet.

Der Bundessprecher der Grünen, Robert Habeck, hat in der Fernsehdebatte bei Anne Will am Sonntagabend (6.6.) gegenüber dem Landesverband seiner Partei eine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eingeräumt. Die Art und Weise, wie die Debatte um den Benzinpreis geführt worden sei, habe „sicherlich nicht geholfen“, so der Bundessprecher. „Das tut mir leid für die Kollegen in Sachsen-Anhalt.“

Haseloff: „Fehlendes Gespür“ der Grünen für Menschen in Sachsen-Anhalt

Mit 932.429 täglichen Pendlerbewegungen bei nur knapp 2,2 Millionen Einwohnern ist das Bundesland laut „Pendleratlas“ in besonderem Maße auf Mobilität angewiesen. Nachdem die Grünen gemeinsam mit nahestehenden Nichtregierungsorganisationen als Bremser der geplanten Verlängerung der A14 von Magdeburg nach Schwerin in Erscheinung getreten waren, hat für viele Bürger des Landes die Debatte um höhere Benzinpreise das Fass zum Überlaufen gebracht.

Ohne die zweistelligen Ergebnisse in den Universitätsstädten des Landes wären die Ökosozialisten in Sachsen-Anhalt klar an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Demgegenüber konnte die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff, der den Grünen ein „fehlendes Gespür“ für die Anliegen der Menschen in Sachsen-Anhalt attestiert hatte, einen Erdrutschsieg feiern. Einer Umfrage zufolge, die auch in der Sendung präsentiert wurde, äußerten 71 Prozent der Befragten in Sachsen-Anhalt die Auffassung, die Grünen würden es „mit dem Klimaschutz übertreiben“.

Diese Einschätzung hält Habeck zwar für „keine Aussage, die für das ganze Land gilt“. Dennoch funktionierten „bestimmte Themen, die in der Gesellschaft diskutiert werden und auch mehrheitsfähig sind“, in manchen Regionen nicht. Der Grünen-Sprecher stimmte der Einschätzung zu, dass es ein Deutschland gäbe, das „in zwei Teile zerfällt“.

„Familiengeld“ könnte laut Habeck zum „Geschäft“ werden

Habeck und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatten in den Wochen vor der Wahl wiederholt ein Vorziehen der geplanten Erhöhung des politisch festgesetzten „CO2-Preises“ auf 60 Euro ab dem Jahr 2023 gefordert. Derzeit liegt er bei 25 Euro und sollte schrittweise auf 55 Euro im Jahr 2025 steigen.

Eine Umsetzung des Vorhabens der Grünen hätte einen Anstieg des Benzinpreises um 16 Cent pro Liter zur Folge, was von den Parteisprechern auch kommuniziert wurde.

Habeck und Baerbock konterten Hinweisen auf die zu erwartende Belastung von Kleinverdienern und Pendlern mit der Aussage, dass diese nach ihrem Konzept durch ein „Energiegeld“ ausgeglichen werden sollten. Dieses würde demnach Familien und Kleinverdiener vor allem dann entlasten, wenn diese „anfangen, ihre Mobilitätsform zu ändern“. Eine vierköpfige Familie könne demnach mit einer einmaligen Zuwendung von 400 Euro zu Beginn des Jahres rechnen.



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