Regierungsbildung
Nächste Koalitionsverhandlungsrunde am Freitag
Die Vorschläge der Fachpolitiker für ein künftiges Regierungsprogramm liegen vor. Es gibt aber noch etliche harte Brocken. Nun übernehmen die schwarz-roten Chefverhandler.
„Vor uns liegt ein hartes Stück Arbeit“, heißt es aus CDU, CSU und SPD. (Archivbild)
Foto: Michael Kappeler/dpa
CDU, CSU und SPD wollen am Freitag ihre Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung fortsetzen. „Die Gespräche sollen vertraulich und im Wechsel im Konrad-Adenauer-Haus, im Willy-Brandt-Haus und in der Landesvertretung des Freistaats Bayern stattfinden“, erklärten die drei Generalsekretäre, Carsten Linnemann (CDU), Matthias Miersch (SPD) und Martin Huber (CSU) am Mittwoch gemeinsam.
An diesem Freitag soll dazu die Hauptverhandlungsgruppe in der SPD-Zentrale in Berlin zusammenkommen, wie die drei Parteien mitteilten. Nach den ersten Beratungen in Facharbeitsgruppen wollen die Parteien die Koalitionsverhandlungen auf Führungsebene fortsetzen.
„Vor uns liegt ein hartes Stück Arbeit, aber wir gehen diese Aufgabe weiter lösungsorientiert und konstruktiv an“, erklärten die Generalsekretäre Carsten Linnemann (CDU), Matthias Miersch (SPD) und Martin Huber (CSU).
Grundlage sind Ergebnisse der Arbeitsgruppen
Grundlage der weiteren Beratungen sind die Ergebnisse von 16 Arbeitsgruppen, die seit dem 13. März Vorhaben für die jeweiligen Themenfelder erarbeitet haben. Der Hauptverhandlungsgruppe gehören 19 führende Vertreter von Union und SPD an, darunter sind auch die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU) sowie Lars Klingbeil und Saskia Esken für die SPD.
Die drei Generalsekretäre betonten das Ziel, mit einem Koalitionsvertrag das Fundament für eine starke, handlungsfähige Bundesregierung zu legen. „Unser Anspruch bleibt, eine Koalition für die großen Aufgaben des Landes zu formen – für Stabilität, wirtschaftliche Erneuerung und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ (dpa/afp/red)
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