Nahles lehnt bedingungsloses Grundeinkommen ab

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles lehnt ein bedingungsloses Grundeinkommen ab. „Die SPD steht für ein Recht auf Arbeit – und nicht für bezahltes Nichtstun“, sagte Nahles der „Welt am Sonntag“.

Gleichzeitig verteidigte die Parteichefin ihre Aussage, die SPD müsse Hartz IV hinter sich lassen. „Das bedeutet eine Debatte nach vorne, über die Zukunft, und nicht über die Frage: Wer hatte 2003 recht?“, so Nahles.

Sie halte nichts von der kompletten Verunglimpfung der Agenda-Reformen. So sei die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe „absolut überfällig“ gewesen.

„Aber man darf nach 15 Jahren doch fragen: Was haben wir für Erfahrungen damit gemacht? Wie geht es weiter?“, so die SPD-Vorsitzende. Die SPD werde im Februar Antworten auf diese Fragen geben, kündigte Nahles an. Es gehe darum, dass die Lebensleistung der Menschen besser geschützt werde, und sie „schneller und einfacher an ihr Recht kommen“. (dts)