Nahles lehnt spezielles Ministerium für Digitales ab

Trotz der zunehmenden Digitalisierung vieler Lebens- und Arbeitsbereiche lehnt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ein spezielles Ministerium für Digitales ab und verteidigt die Verteilung der Kompetenzen auf unterschiedliche Ministerien.

„Es ist eine vernetzte Zeit und da muss man sich auch in der Regierung vernetzen, damit man das Thema gemeinsam anpacken kann“, sagte Nahles im „Bericht aus Berlin“.

Mit Blick auf die Gefährdung von Arbeitsplätzen warnte Nahles vor „Horroszenarien“ und „Panikmache“.

Sie sehe aber durchaus Handlungsbedarf, wenn digitale Plattformen Arbeitsbedingungen und Löhne so diktierten, dass betriebliche Mitbestimmung kaum möglich sei. Die soziale Marktwirtschaft müsse auch künftig gelten.

„Das wird man teilweise durch Tarifverträge lösen können, aber eben teilweise auch gesetzliche Leitplanken einziehen müssen“, sagte Nahles. Sie wolle bald Vorschläge machen, damit Solo-Selbstständige, die sich auf dem Markt anbieten, nicht ohne soziale Sicherung sind. (dts)