Nahles: Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit gescheitert

Das geplante Gesetz zum Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit ist nach Angaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gescheitert. „Das Kanzleramt hat mir mitgeteilt, dass eine Kabinettsbefassung nicht mehr vorgesehen ist“, erklärte Nahles am Dienstag in Berlin. Mit dem Gesetz wollte die SPD erreichen, dass insbesondere Frauen die Möglichkeit erhalten, nach einer Phase der Teilzeitarbeit wieder voll zu arbeiten.

Nahles sprach im Zusammenhang mit dem Scheitern von einem „Druck der Arbeitgeber“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verhindere nunmehr ein Gesetz, „das für hunderttausende Frauen den Weg aus der Teilzeitfalle bereitet hätte“.

Nahles hatte ihren Gesetzentwurf nach eigenen Worten im November dem Kanzleramt vorgelegt. Seitdem habe sie auf Wunsch des Kanzleramts wiederholt mit der Arbeitgeberseite und den Gewerkschaften über das Gesetz verhandelt, erklärte die Ministerin.

Sie habe bis zum Schluss Lösungen gesucht, doch sei die Strategie von Union und Arbeitgebern „Verwässern und Verzögern“ gewesen. „Immer wenn ein Schritt gemacht war, wurde noch einmal draufgesattelt.“ Schlussendlich sei klar geworden, dass Union und Arbeitgeber das Gesetz nicht wollen.

Ein Koalitionsausschuss von Union und SPD war Ende März ohne Einigung über das Gesetzesvorhaben zu Ende gegangen. Die SPD hatte ein Rückkehrrecht für Beschäftigte in die Vollzeit in Betrieben ab 15 Mitarbeitern angepeilt, die Union beharrte aber auf einer Grenze von 200 Beschäftigten. (afp)