Bundestag.Foto: JOHN MACDOUGALL/AFP via Getty Images

Neuer Bundestag konstituiert sich und Regierung wird entlassen

Epoch Times26. Oktober 2021 Aktualisiert: 26. Oktober 2021 7:08

Einen Monat nach der Bundestagswahl tritt der neue Bundestag am Dienstag (11.00 Uhr) erstmals zusammen. Auf der konstituierenden Sitzung wird das Bundestagspräsidium neu gewählt – auf den bisherigen Parlamentspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) soll die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas folgen.

Auch die Stellvertreterposten werden besetzt. Schäuble eröffnet in seiner Funktion als Alterspräsident die Sitzung. Zuvor wird in der Berliner St. Marienkirche ein ökumenischer Gottesdienst gefeiert (08.30 Uhr).

Mit der konstituierenden Sitzung des Bundestags endet laut Grundgesetz die Amtszeit der bisherigen Regierung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihre Ministerinnen und Minister bekommen daher am Nachmittag (17.30 Uhr) von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunden ausgehändigt. Sie bleiben aber geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierung übernehmen kann. (afp/oz)



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