NRW-Ministerpräsident Laschet kandidiert nicht für CDU-Vorsitz

Epoch Times31. Oktober 2018 Aktualisiert: 31. Oktober 2018 17:17
Der nordrhein-westfälische CDU-Vorsitzende und Ministerpräsident Laschet wird sich nicht um die Nachfolge an der Spitze der Bundes-CDU bewerben.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wird offenbar nicht für den Vorsitz der Bundes-CDU kandidieren. Das berichtet die „Welt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf CDU-Kreise.

Demnach erklärte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende am Mittwochmorgen in einer Telefonkonferenz mit den Bezirksvorsitzenden aus NRW, dass bei der jetzt geplanten Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt das Amt des Regierungschefs im größten Bundesland nicht mit dem Vorsitz einer Regierungspartei im Bund vereinbar sei.

Laschet begründete dies laut Teilnehmerangaben damit, dass er die Koalition aus CDU und FDP in NRW als Gegenmodell zur Großen Koalition in Berlin sehe.

Die Bezirksvorsitzenden bestätigten laut Teilnehmerangaben Laschet darin, jetzt nicht nach dem CDU-Vorsitz im Bund zu greifen. Eine Neubewertung der Lage müsse allerdings erfolgen, wenn es nicht mehr nur um den Parteivorsitz gehe.

Damit schließt Laschet implizit eine spätere Kanzlerkandidatur nicht aus. Jetzt sieht er sich jedoch offenbar in einer anderen Rolle: Deshalb will er dem Vernehmen nach für die Klausur des Bundesvorstands am kommenden Wochenende vorschlagen, dass die CDU bis zum Bundesparteitag Anfang Dezember in Hamburg Regionalkonferenzen abhalten solle, auf denen sich die Kandidaten präsentieren können.

In NRW selbst soll sogar eine Delegiertenkonferenz zur Meinungsbildung stattfinden. Deshalb ist eine Vorentscheidung für einen der verbleibenden Kandidaten in NRW noch nicht gefallen. Der ehemalige Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Friedrich Merz, hatte am Dienstag seine Bereitschaft zur Kandidatur um den Bundesvorsitz erklärt.

Merz will am Mittwochnachmittag seinen ersten öffentlichen Auftritt als Kandidat in der Bundespressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten absolvieren. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, die als Favoritin von Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt, erklärte am Montag in einer Bundesvorstandssitzung der CDU, dass sie für den Parteivorsitz kandidieren werde.

Eine öffentliche Begründung ihrer Kandidatur steht noch aus. Das gleiche gilt für Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Auch er hatte in den CDU-Gremien erklärt, nach dem höchsten Parteiamt greifen zu wollen, sich aber seitdem noch nicht der Öffentlichkeit gestellt.

Die Entscheidung fällt auf dem CDU-Bundesparteitag, der am 7. und 8. Dezember in Hamburg stattfinden wird. Bereits an diesem Wochenende trifft sich die Parteiführung der CDU zu einer außerordentlichen Vorstandsklausur, bei dem auch ein Fahrplan bis zum Parteitag verabredet werden soll. (dts)



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