AfD-LogoFoto: JOHN MACDOUGALL/AFP/Getty Images

NRW: Nach fehlenden AfD-Stimmen – Alle Wahlkreise werden überprüft

Von 23. Mai 2017 Aktualisiert: 23. Mai 2017 12:52
Bei mindestens einem Dutzend der NRW-Wahlbezirke war es zu Unstimmigkeiten gekommen, meistens zu Ungunsten der AfD. Nun sollen alle Auszählungen erneut überprüft werden, so die Wahlleitung.

Nachdem es in mindestens einem Dutzend Wahlbezirken Nordrhein-Westfalens zu Unstimmigkeiten bei der Auszählung gekommen war, werden alle 128 Wahlkreise auf Auffälligkeiten überprüft. Dies bestätigte Landessprecher Tobias Dunkel gegenüber „RP-Online“.

Die Verordnung für die Überprüfung erging durch den Landeswahlleiter in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Schellen. Als Hintergrund für die Verordnung werden fehlerhaft übermittelte Schnellmeldungen, meistens zum Nachteil der Alternative für Deutschland (AfD), angegeben. Laut Dunkel handele es sich um ein Dutzend Fälle. Da von Seiten der Partei außergewöhnlich viele Meldungen eingegangen seien, haben die Landeswahlleiter sich am Freitag zu diesem Schritt entschlossen.

Nicht nur AfD betroffen

Am Freitag hatten Medien über die Vorfälle berichtet, so auch die EPOCH TIMES. Allerdings ist offenbar nicht ausschließlich die AfD betroffen: „Es ist nicht nur die AfD betroffen, sondern es gibt fehlerhafte Ergebnisse für nahezu alle Parteien. Das ist gerade in dieser aufgeladenen Zeit sehr ärgerlich“, sagte Dunkel.

Aktuell ginge man 30 Verdachtsmomenten nach. Am Freitag war noch von Hinweisen in 15 Stimmbezirken die Rede, wie ein Abgeordneter der AfD gegenüber „Stern“ geäußert hatte.

Anfechtung der Wahlergebnisse in diversen NRW-Wahlbezirken

Nach aktuellsten Zahlen wurden zum Beispiel in Erkelenz 64 Zweitstimmen und in Mönchengladbach 37 Stimmen der AfD nicht zugeordnet. Außerdem habe es Korrekturen in Bonn und Gütersloh gegeben. Hier erhielt die AfD nach Neuauszählung über 100 Stimmen mehr.

Eine Anfechtung des Wahlergebnisses wurde auch in Korschenbroich durch den AfD-Direktkandidat Christof Rausch angekündigt. Während Rausch in einem Stimmbezirk 40 Erststimmen erhielt, zählte das örtliche Wahlteam keine einzige Zweitstimme für seine Partei. Allerdings bekam die „Allianz Deutscher Demokraten“ 52 Stimmen, eine Partei, die im gesamten Wahlkreis auf gerade mal 98 Stimmen gekommen war.

Keine Auswirkung auf Sitzverteilung im Landtag

Auswirkungen auf die künftige Sitzverteilung im Düsseldorfer Landtag dürfte es trotz Korrekturen aber nicht mehr geben. Demnach sieht das vorläufige Endergebnis die Partei bei 7,4 Prozent und entsprechend 16 Landtagssitzen.

Für weitere Sitze bräuchte die Partei zusätzlich 17.000 bislang nicht gezählte Stimmen. Dies aber sei unwahrscheinlich, sagt AfD-Landessprecher Schwarzer. „Wir wollen die offenbar mit Vorsatz begangenen Fehler aufdecken“, sagt er.

„Nur die Spitze des Eisberges“ – Pressemitteilung der AfD-Dortmund

Wie die AfD-Dortmund bekannt gab, wurden der Partei der Stadt 291 Stimmen nach Interventionen zuerkannt. Dies sei allerdings nur die Spitze des Eisbergs, wie es in der AfD-Pressemitteilung heißt.

So wurden in vier Wahlbezirken der Stadt bei der AfD für die Zweitstimmen 0,0 Prozent gezählt, obwohl die Erststimme bei 7 bis 8 Prozent lag. Die Stimmen wurden der „Allianz Deutscher Demokraten NRW“ zugeschrieben. Diese war landesweit auf rund 0,1-0,2 Prozent gekommen.

In anderen Wahlbezirken lag die Zweitstimme etwa 5 Prozent unter dem Erststimmenanteil. Gleichzeitig lag in diesen Wahlbezirken der Zweitstimmenanteil der NPD bei 6 Prozent. Bei einer Überprüfung stellte sich tatsächlich heraus, dass es sich dabei um Stimmen für die AfD handelte.

Bei einem weiteren Fall lag der Zweitstimmenanteil mit 1,7 Prozent genau 5 Prozent unter dem Ergebnis der Erststimmen. Hier hatte man die Stimmen für die AfD einfach für ungültig erklärt. Statt der ausgewiesenen 11 Stimmen erzielte die AfD dort tatsächlich 49 Stimmen.

Seitens der AfD wird angezweifelt, dass es sich lediglich um „Zufälle und Versehen“ handele. Man werde im Ergebnis auch die strafrechtliche Seite zu prüfen haben und insbesondere für die Wiederherstellung des Rechtsfriedens insgesamt in Dortmund und in ganz NRW eine Neuauszählung durchführen müssen.

Siehe auch:

0,0 Prozent? AfD prüft merkwürdige Ergebnisse der NRW-Wahl


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