Oberstes SPD-Gericht bestätigt: Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen
Der umstrittene SPD-Politiker Thilo Sarrazin ist nicht mehr Mitglied der Partei. Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigte nach eigenen Angaben am Freitagnachmittag in Berlin entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen. Gegen diese hatte Sarrazin Berufung eingelegt.
„Thilo Sarrazin ist nicht mehr Mitglied der SPD“, schrieb auch Generalsekretär Lars Klingbeil im Internetdienst Twitter. Der 75-Jährige stand vor allem wegen seiner islamkritischen Äußerungen in der SPD schon lange in der Kritik.
Thilo Sarrazin ist nicht mehr Mitglied der SPD!
— Lars Klingbeil ?? (@larsklingbeil) July 31, 2020
Die Bundesschiedskommission begründete ihre Entscheidung damit, „dass zum Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD“ der verhängte Parteiausschluss von Sarrazin rechtmäßig sei. Dieser habe „erheblich gegen die Grundsätze und die Ordnung der Partei verstoßen und ihr damit Schaden zugefügt“.
Im Januar hatte die Landesschiedskommission der Berliner SPD dem Ansinnen des Bundesvorstands recht gegeben, den früheren Berliner Finanzsenator und Buchautor deswegen aus der Partei auszuschließen. Diese Entscheidung wurde nun von der Bundesschiedskommission bestätigt. (afp)
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