Özdemir: „Linkspartei hat Chance auf Rot-Rot-Grün mutwillig erschwert“

Epoch Times11. Juni 2017 Aktualisiert: 11. Juni 2017 13:42
Cem Özdemit bedauert, dass die Linke außenpolitisch unzuverlässig ist, damit werde ein Rot-Rot-Grünes Bündnis erschwert.

Die außenpolitische Positionierung der Linken auf ihrem Parteitag macht ein rot-rot-grünes Bündnis nach Ansicht von Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir zunehmend unwahrscheinlich.

„Außenpolitisch bleibt die Linke unzuverlässig“, sagte Özdemir der „Welt“. „Das ist sehr bedauerlich, weil die Linkspartei so die Chance auf Rot-Rot-Grün mutwillig erschwert.“

Die Linke könne es sich nicht abringen, die völkerrechtswidrige Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland zu verurteilen.

„Mit diesem Totalausfall kultiviert die Partei ihren verklärten Blick auf den ‚großen Bruder‘ in Moskau“, sagte Özdemir.

Auch eine ausdrückliche Verurteilung von Menschenverletzungen in Russland und China schafften es nicht ins Wahlprogramm. Bei den Beratungen zum Parteiprogramm hatten die beiden entsprechenden Änderungsanträge keine Mehrheit bekommen.

Linke fordert die Auflösung der Nato

Stattdessen fordert die Linke die Auflösung der Nato und die Bildung eines „kollektiven Sicherheitssystems unter Einbeziehung von Russland“.

Zudem wird die Sanktionspolitik der Europäischen Union (EU) gegen Russland sowie die Aufrüstung der Nato an deren Ostgrenze kritisiert. Die Partei wendet sich auch gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr.

An einer Regierung will sich die Partei nur beteiligen, wenn es keine deutsche Beteiligung an Kampfeinsätzen gibt. (afp)

Weitere Artikel

Wenn Deutschland rot-rot-grün regiert wird – was geschieht dann? Ein Planspiel

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN