Tritt Oskar Lafontaine im saarländischen Landtag nochmal an?

Die saarländische Linke zog 2009 mit spektakulären 21,3 Prozent in den Landtag ein. 2012 waren es bloß noch 16,2 Prozent. Aktuell regiert in Saarbrücken eine große Koalition unter Führung der CDU. Die Landtagswahl findet vermutlich am 26. März 2017 statt.
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Oskar LafontaineFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times6. August 2016

Der Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, ist offenbar bereit, bei der Landtagswahl 2017 wieder als Spitzenkandidat anzutreten. Er knüpft dies allerdings an Bedingungen. „Die Wahrscheinlichkeit, dass er noch einmal antritt, ist relativ hoch“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Heinz Bierbaum, der „Frankfurter Rundschau“ (Samstag-Ausgabe).

„Die Entscheidung fällt aber erst im Herbst.“ Für Lafontaine seien Personalfragen wichtig, fügte er hinzu. Dem Vernehmen nach möchte der 72-Jährige, dass die Fraktion im Wesentlichen zusammen bleibt und möglichst wenig neue Leute kandidieren.

Außerdem tritt er für eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs ein. Die Linke im Saarland sei nicht gegen Flüchtlinge, betonte Bierbaum. „Aber es muss zu bewältigen sein. Und es darf nicht dazu kommen, dass Arme gegeneinander ausgespielt werden. Auch in Deutschland gibt es Menschen, die unter prekären Bedingungen leben.“

Und schließlich steht Lafontaine dem weiteren Ausbau der Windenergie skeptisch bis ablehnend gegenüber. Dies hat auch damit zu tun, dass er durch entsprechende Planungen in der unmittelbaren Umgebung seines Wohnortes Merzig an der deutsch-französischen Grenze selbst betroffen ist. Der Ausbau dürfe „nicht ohne Rücksicht auf Kultur und Natur geschehen“, mahnte Bierbaum, der seit Langem ein enger Vertrauter des Fraktionsvorsitzenden ist.

Widerstand gegen eine erneute Spitzenkandidatur des einstigen SPD- und späteren Linken-Vorsitzenden gibt es nicht. Denn nach Einschätzung von führenden Parteimitgliedern hängen von seiner Bereitschaft ein Drittel oder gar die Hälfte der Mandate in der aktuell achtköpfigen saarländischen Linksfraktion ab.

Die saarländische Linke zog 2009 mit spektakulären 21,3 Prozent in den Landtag ein. 2012 waren es bloß noch 16,2 Prozent. In der jüngsten Umfrage vom Mai kamen die Linke auf 12 und die mit ihr um sozial schwache Wähler konkurrierende AfD auf 11 Prozent. Derselben Umfrage zufolge könnten SPD, Linke und Grüne derzeit gemeinsam eine Regierung stellen. Aktuell regiert in Saarbrücken eine große Koalition unter Führung der CDU. Die Landtagswahl findet vermutlich am 26. März 2017 statt.

(dts Nachrichtenagentur)



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