Massive Kritik an Gabriel: Vizekanzler nennt ägyptischen Präsidenten „beeindruckenden“

Gabriel hatte am Sonntag nach einem Treffen mit al-Sisi zu einem ägyptischen Journalisten gesagt: „Ich finde, Sie haben einen beeindruckenden Präsidenten.“ Mehr»

Ex-AfD-Chef Lucke: Islam-Vorschläge fördern Radikalisierung

„Mit populistischen Forderungen wie Minarettverboten oder islamischen Gottesdiensten nur in deutscher Sprache fördern wir nur die Radikalisierung von Muslimen“, sagte Lucke. Mehr»

Was die AfD zum Islam in ihr Programm schreiben will

„Solange der Islam keine echte Reformation durchlaufen hat, fordern wir die Schließung von Koranschulen wegen der unkontrollierbaren Gefahr der radikalen verfassungsfeindlichen Indoktrination,“... Mehr»

Mehrmals ohne Führerschein unterwegs: Ein Jahr Knast

Das Gericht verhängte neben der Haftstrafe eine erneute Führerscheinsperre von einem Jahr. Mehr»

Merkel will „Rentenkonsens“ vor Bundestagswahl 2017

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strebt noch bis zur Bundestagswahl 2017 einen neuen Rentenkonsens an. Im CDU-Vorstand warb sie nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe dafür, das... Mehr»

AfD-Stimmen gegen Islamisierung: Von Storch löst neue Diskussion aus

Die Alternative für Deutschland (AfD) will Maßnahmen gegen Islamisierung in den Mittelpunkt ihrer Programmatik stellen – und löst damit Diskussionen aus. AfD-Spitzen nannten dieser Tag den Islam... Mehr»

Göring-Eckardt: EU-Türkei-Deal für Tragödie mitverantwortlich

Nach der neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer hat die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, vor weiteren Katastrophen gewarnt und als Konsequenz die Einrichtung... Mehr»

AfD-Vorstand weist Mazyeks Hitlerdeutschland-Vergleich zurück

"Aiman Mazyek hat mit diesem schamlosen Vergleich jedes Maß verloren", sagte Pazderski, der auch Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Berliner AfD ist, der "Bild". Er betonte, die AfD stehe... Mehr»

Kubicki wirft Erdogan Persönlichkeitsstörung vor

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki wirft dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor, eine Störung der Persönlichkeit zu haben: „Herr Erdogan hat offenbar ein... Mehr»

FDP-Vize Kubicki: Merkel verhöhnt die Justiz

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, mit ihrer Entscheidung im Fall Böhmermann die Justiz zu verhöhnen. Merkel hatte am vergangenen Freitag... Mehr»

Gauck kondoliert ecuadorianischem Präsidenten

Bundespräsident Joachim Gauck hat nach dem schweren Erdbeben in Ecuador dem Präsidenten des Landes, Rafael Correa Delgado, kondoliert. „Mit großem Entsetzen haben wir die Bilder der... Mehr»

Peter Sloterdijk: „Merkel ist einen Teufelspakt eingegangen“

Der deutsche Philosoph, Kulturwissenschaftler und Ludwig-Börne-Preisträger ist bekannt für zahlreiche debattenauslösende Beiträge und Bücher. Auch am EU-Türkei-Deal geht seine Kritik nicht... Mehr»

Kohl trifft Orbán: SPD-Generalsekretärin ruft Kohl zu Einflussnahme auf Orbán auf

"Europa darf sich nicht weiter spalten lassen", warnte die SPD-Politikerin mit Blick auf die Tatsache, dass Orbán zu den entschiedensten Gegnern der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel... Mehr»

Steinmeier erwartet Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor Libyen

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erwartet eine Ausweitung des EU-Marineeinsatzes vor der libyschen Küste. Es sei keine Frage, dass in Zukunft mehr notwendig sein werde als die Bekämpfung... Mehr»

Lucke kritisiert Islam-Forderungen der AfD als populistisch

Der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hat sich in die Debatte über den Anti-Islam-Kurs der Partei eingeschaltet und den Kurs den eingeschlagenen Kurs scharf kritisiert: „Mit populistischen... Mehr»

Gesundheitsministerium fordert Aufklärung von Pflege-Betrug

Das Bundesgesundheitsministerium setzt sich dafür ein, dass Abrechnungsbetrug in der Pflege konsequenter verfolgt wird. Mehr»

Zentralrat der Muslime vergleicht AfD mit Hitlers NSDAP

„Und die Aufklärung bedeutet zum Beispiel, dass es zum ersten Mal seit Hitler-Deutschland eine Partei gibt, die erneut eine ganze Religionsgemeinschaft diskreditiert und sie existenziell... Mehr»

Mazyek zieht Vergleich zwischen AfD und Hitler-Deutschland

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat scharfe Kritik am sich abzeichnenden Anti-Islam-Kurs der AfD geübt: „Es ist das erste Mal seit Hitler-Deutschland, dass es eine... Mehr»

Begeht Merkel-Regierung Verfahrensfehler im Fall Böhmermann?

Angela Merkel hat den Beschluss im Fall Böhmermann getroffen ohne den Bericht der Mainzer Staatsanwaltschaft abzuwarten. Mehr»

Umfrage: Viele Deutsche bei Pflegequalität verunsichert

Viele Bürger sind verunsichert, ob wirklich alle Menschen in deutschen Pflegeeinrichtungen qualitativ gut versorgt werden: Einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Zentrums für Qualität in... Mehr»