Spaltung der AfD in Stuttgart: Meuthen und 12 weitere verlassen Fraktion wegen Gedeon

Die Stuttgarter AfD-Fraktion hat sich offiziell gespalten: Chef Jörg Meuthen und zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. Das meldet der Focus nach einer AfD-Pressekonferenz. Grund ist der... Mehr»

Stuttgarter AfD-Fraktion zerbricht – Auch Meuthen geht

Nach dem Streit über Antisemitismus-Vorwürfe gegen eines ihrer Mitglieder zerbricht die Fraktion der AfD im baden-württembergischen Landtag. Zusammen mit zwölf weiteren Abgeordneten geht auch... Mehr»

Vizekanzler Gabriel fliegt zum Halbfinale Deutschland – Frankreich

SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel wird die deutsche Nationalmannschaft beim Halbfinalspiel der Fußball-Europameisterschaft gegen Frankreich im Stadion in Marseille unterstützen. Das berichtet... Mehr»

Neue Migrationswelle über Balkanroute absehbar: Bayerische Landräte schlagen Alarm

Bayerische Landräte rechnen mit einer neuen Migrationswelle über die Balkanroute: Die Schleuser-Aktivitäten an der Grenze haben stark zugenommen, berichten sie. Mehr»

DNA-Abgleich: Knochenreste stammen von Peggy – Bürgermeister: „Bräuchte eine schuldige Person“

Die in einem Waldstück in Thüringen gefundenen Knochenreste stammen sicher von der vermissten Schülerin Peggy. Dies habe ein DNA-Abgleich ergeben, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera am... Mehr»

Union und SPD stoppen geplante Steueranreize für Wohnungsbau

Union und SPD haben die Gesetzespläne für Steueranreize zur Ankurbelung des Mietwohnungsbaus wegen anhaltender Differenzen gestoppt. Der Gesetzentwurf werde nicht weiter verfolgt, teilte... Mehr»

Hendricks: Bei Endlagersuche nicht auf Zeit spielen

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat gefordert, die Suche nach einem Atommüll-Endlager „zügig und beherzt“ anzugehen. „Wir sollten uns hüten, bei der Bewältigung dieser... Mehr»

Merkel reist auch nicht zum EM-Halbfinale nach Marseille

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird nicht zum Halbfinale der Fußball-EM nach Frankreich reisen. „Die Bundeskanzlerin wird nicht nach Marseille fahren, sondern versucht, das Spiel in Berlin... Mehr»

Bayern lehnt Vorschlag der Grünen zu sicheren Herkunftsstaaten ab

Bayern hat den Vorschlag der Grünen abgelehnt, allen Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis zu geben, die länger als ein Jahr auf ihre Anerkennung warten. Ein „Blankoscheck für ein... Mehr»

Irakischer Flüchtling: „Habe vom Recht Gebrauch gemacht, meine Frau zu töten“

Ein irakischer Flüchtling tötet seine Frau und die Mutter seiner Kinder. Der Grund: Er glaubt sie habe ein Verhältnis mit einem anderen Mann. Dass er dafür nun in Deutschland ins Gefängnis muss,... Mehr»

Deutsche Post: Haben die meisten Jobs für Asylbewerber niedriger Qualifikation

"Viele der Asylbewerber sind niedriger qualifiziert (etwa 80 Prozent) - daher bieten wir an erster Stelle niedrigschwellige Positionen an, bei denen geringere Sprachfähigkeiten ausreichen, um den... Mehr»

Weber: Brexit-Befürworter sind schuld an EU-Verdrossenheit

Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), wirft den zurückgetretenen britischen Brexit-Befürwortern die Schuld an der wachsenden EU-Verdrossenheit in... Mehr»

FDP widerspricht Gabriel bei Rüstungsexportanstieg: „Eines Ablenkungsmanöver“

Gabriel müsse "zu seinen eigenen Entscheidungen stehen", unterstrich die FDP-Politikerin, die seinerzeit auch dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundessicherheitsrat angehörte. Mehr»

Großbritannien: Wirtschaftlicher Ausblick drastisch verschlechtert

Einer Umfrage der Forschungsinstitute "YouGov" und "Centre for Economics and Business Research", die am Dienstag vorgestellt wurde, gaben 49 Prozent der Firmen an, den allgemeinen wirtschaftlichen... Mehr»

AfD-Vorstand Glaser warnt Partei vor „überkommenem Wertesystem“

AfD-Vorstandsmitglied Albrecht Glaser hat seine Partei vor dem Predigen eines überkommenen Wertesystems gewarnt. „Es wäre gefährlich für uns, wenn die AfD konnotiert würde mit einem... Mehr»

Erneut tödlicher Verkehrsunfall auf A6 bei Mannheim

Nur wenige Stunden nach einer Massenkarambolage auf der A6 bei Mannheim mit zwei Toten ist es am Morgen an der selben Stelle erneut zu einem tödlichen Verkehrsunfall gekommen. Mehr»

NRW will bis zu drei Jahre Haft für illegale Autorennen

Nordrhein-Westfalen bringt am Freitag einen Gesetzesantrag in den Bundesrat ein, der bis zu drei Jahre Haft und dauerhaften Führerscheinentzug für Teilnehmer an illegalen Autorennen vorsieht. Die... Mehr»

Wendt: „Sexuelle Belästigung in Schwimmbädern dramatisch zugenommen“ – Mehr Sicherheitspersonal gefordert

"Sexuelle Belästigung in Schwimmbädern ist ein Problem, das wir bei männlichen Jugendlichen seit Jahren beobachten. Das hat es schon immer gegeben", sagte Wendt weiter. "Nun kommen Übergriffe auch... Mehr»

Hessen: Mann stirbt bei Verkehrsunfall

Bei einem Verkehrsunfall im hessischen Viernheim ist am Dienstag ein Mann ums Leben gekommen. Der Mann habe einen Lastwagen gesteuert, teilte die Polizei mit. Nach ersten Erkenntnissen waren vier... Mehr»

Scharfe Kritik gegen Schäubles Haushaltsentwurf: Bund soll sich an Flüchtlings-Folgekosten beteiligen

"Der Bundesfinanzminister möchte sich die schwarze Null offenbar als eine Art Gedächtnisplakette sichern." Sieling appellierte erneut an die Bundesregierung, sich stärker als bislang an den... Mehr»