Parteienforscher: AfD ohne Lucke chancenlos

Der Duisburger Parteienforscher Karl-Rudolf Korte räumt einer AfD ohne deren Bundesvorsitzenden Bernd Lucke keine großen Chancen ein. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker... Mehr»

Kontrollgremiums-Chef fordert Regierungserklärung der Kanzlerin

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, André Hahn (Linke), hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, den Bundestag umfassend über das No-Spy-Abkommen und die BND-Affäre... Mehr»

Israels Präsident Rivlin bei Staatsbesuch: „Deutschland ein Leuchtturm der Demokratie“

Anlässlich der Feierlichkeiten zum 50-jährigen Jubiläum der israelisch-deutschen diplomatischen Beziehungen würdigt Israels Staatspräsident Reuven Rivlin Deutschlands Rolle als führende... Mehr»

Bremer SPD treibt nach Böhrnsens Rückzug Neustart voran

Bremen (dpa) - Nach der Rückzugsankündigung des Bremens Bürgermeisters Jens Böhrnsen ist die SPD in dem Stadtstaat auf der Suche nach einem Nachfolger. Innerhalb einer Woche will Landeschef Dieter... Mehr»

Primor: Deutsche müssen Israels Politik offener kritisieren

Osnabrück (dpa) - Anlässlich des 50. Jahrestags der bilateralen diplomatischen Beziehungen hat Israels früherer Botschafter in Deutschland, Avi Primor, die Deutschen zu einer kritischeren Haltung... Mehr»

Führungsstreit innerhalb der AfD verschärft sich: Lucke benennt drei Probleme

Der Machtkampf in der Alternative für Deutschland (AfD) gewinnt deutlich an Schärfe. Nachdem der Co-Parteichef Konrad Adam in verschiedenen Interviews das Gerücht gestreut hat, Parteichef Bernd... Mehr»

AfD-Streit: Gauland nennt Lucke-Äußerungen „völlig falsch“

In der AfD-Spitze wird der Kampf um den künftigen Kurs der Partei immer brutaler: Er halte bestimmte Passagen der E-Mail des Parteivorsitzenden Bernd Lucke an seine Mitglieder für gelogen, sagte... Mehr»

SPD und Grüne alarmiert über rechte Umtriebe in der AfD

Politiker von SPD und Grünen haben alarmiert auf rechte Umtriebe einzelner AfD-Spitzenpolitiker in mehreren Ost-Landesverbänden reagiert. Konkret geht es um die AfD-Landeschefs Björn Höcke... Mehr»

SPD gegen ein Aussetzen der Pflegenoten

Die umstrittene Benotung der Pflegeeinrichtungen wird möglicherweise doch nicht zum 1. Januar ausgesetzt: "Ein Aussetzen der Pflegenoten wird es mit uns nicht geben", sagte die... Mehr»

FDP-Vize Kubicki: Bremen hat einen Neuanfang verdient

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt des Bremer SPD-Spitzenkandidaten Jens Böhrnsen als "konsequent" bezeichnet: "Bremen hat einen politischen Neuanfang verdient",... Mehr»

Analyse: Bürgermeister Böhrnsen steigt aus – Rot-Grün in Bremen am Ende?

Bremen (dpa) - Nur einen Tag nach der schweren Wahlniederlage der rot-grünen Koalition in Bremen hat Bürgermeister Jens Böhrnsen die persönliche Reißleine gezogen. Der 65-Jährige, der seit... Mehr»

Ex-Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: „Regierung täuschte Öffentlichkeit über No-Spy-Abkommen mit den USA“

In einen Interview mit dem Spiegel enthüllt Ex-Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger, FDP, die Haltung der Regierungspartei gegenüber dem No-Spy-Abkommen und bezieht sich auf die Situation von... Mehr»

SPD-Vize Ralf Stegner: Bremer Wahlergebnis „blaues Auge“ für SPD und Grüne

Das Hauptproblem bei der Bremer Bürgerschaftswahl sei die schlechte Wahlbeteiligung gewesen, sagte Ralf Stegner am Montag im Deutschlandfunk. Der SPD-Vizevorsitzende Ralf Stegner sieht in dem... Mehr»

Griechenland hofft auf „politischen Willen“ und „ehrliche Vereinbarung“ mit der Troika

Was soll man den Griechen, was soll man Europa wünschen? Die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission plant offenbar mit drei... Mehr»

Nach Absturz in Spanien: Linke fordert sofortigen Beschaffungsstopp für A400M

Nach dem Absturz eines Militärtransportflugzeugs des Typs A400M nahe der spanischen Stadt Sevilla hat der stellvertretende Vorsitzende der Linken, Tobias Pflüger, einen sofortigen Beschaffungsstopp... Mehr»

Erste Wahlanalysen: Knappe Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Berlin (dpa) - Nach dem schlechtesten SPD-Ergebnis aller Bremer Bürgerschaftswahlen betreibt die Führung der Sozialdemokraten heute Ursachenforschung. Am Nachmittag tritt SPD-Generalsekretärin... Mehr»

Dienstältester Landesvater: Böhrnsen will weitermachen

Bremen (dpa) - Wenn andere in Rente gehen, will Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) noch einmal nachlegen. Doch am Wahlabend hat er eigentlich eine herbe Schlappe erlitten. Und auch wenn der... Mehr»

Siegesfeier in Berlin-Treptow – Flop Pegida am Hauptbahnhof

Die größte Siegesfeier zum Tag der Befreiung vom Faschismus in Deutschland fand in Berlin-Treptow statt, parallel erwies sich die Pegida-Versammlung am Hauptbahnhof als Flop. Die Feier in Treptow... Mehr»

CSU drängt auf weitere Steuersenkungen

Die CSU drängt auf weitere Steuersenkungen. Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) angestrebte Entlastung bei der kalten Progression könne "nur der Anfang eines steuerpolitischen... Mehr»

Innenminister: Neonazi-Angriff weiteres Argument für NPD-Verbot

Der Angriff von etwa 40 Neonazis auf eine Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Weimar könnte erhebliche Auswirkungen auf das Verbotsverfahren gegen die NPD haben. "Sollten diese... Mehr»