Gauland: Begründung für Henkels Rückzug aus AfD-Spitze „falsch“

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat Hans-Olaf Henkels Rückzugsbegründung, in der AfD seien Rechtsideologen davor, die Partei zu übernehmen, deutlich widersprochen: „Die... Mehr»

Spionageaffäre: Bundeskanzleramt verspricht vollständige Aufklärung

Angesichts neuer Berichte, nach denen der Bundesnachrichtendienst (BND) dem US-Geheimdienst NSA bei der Ausspähung von westeuropäischen und deutschen Zielen geholfen haben soll, hat das... Mehr»

Gauck bezeichnet Massaker an Armeniern als Völkermord

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren als "Völkermord" bezeichnet: "Das Schicksal der Armenier steht beispielhaft für die Geschichte der... Mehr»

Spionageaffäre: Gysi will sofortiges Ermittlungsverfahren

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Gregor Gysi, hat in der jüngsten Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA Konsequenzen gefordert: „Ich fordere den... Mehr»

Kurden im Nordirak interessiert an deutschen G36-Sturmgewehren

Die kurdische Regionalregierung im Nordirak wünscht sich weitere Waffenlieferungen aus Deutschland im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS): Dabei bekundete sie auch... Mehr»

Hans-Olaf Henkel erklärt Rücktritt aus dem AfD-Bundesvorstand

Frankfurt/Main (dpa) - Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand seiner Partei erklärt. Der Europaabgeordnete... Mehr»

Umsetzung der Klimaschutzziele: SPD-Wirtschaftsminister fordern Kurskorrektur

Die Wirtschaftsminister der Länder Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen fordern eine Kurskorrektur des Staatssekretärs des Bundeswirtschaftsministeriums, Rainer Baake, bei der Umsetzung der... Mehr»

Tillich: Gabriels Klimaschutzpapier zerstört Brücke zur Energiewende

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) wirft Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor, er habe kein Klimaschutzpapier vorgelegt, vielmehr ein solches, das die Überschrift... Mehr»

Zeitung: Henkel erklärt Rücktritt aus AfD-Bundesvorstand

Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Hans-Olaf Henkel hat am Donnerstag mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt aus dem Bundesvorstand seiner Partei erklärt: Henkel begründete seine Entscheidung im... Mehr»

Gröhe: Braunkohle in den kommenden Jahrzehnten notwendig

Der aus dem rheinischen Kreis Neuss stammende Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat sich in die Debatte um die Zukunft der Braunkohle eingeschaltet: In einem Gespräch mit der... Mehr»

CSU-Politikerin Wöhrl will Asylzentren für Flüchtlinge in Nordafrika

Die Vorsitzende des Entwicklungsausschusses im Bundestag, Dagmar Wöhrl (CSU), hat als Konsequenz aus dem Flüchtlingssterben im Mittelmeer die Einrichtung von Asylzentren in Nordafrika gefordert:... Mehr»

Spionageaffäre: Grüne wollen „umfassende Erklärung“ von Merkel

Die Grünen fordern eine „schnelle und umfassende Erklärung der Bundeskanzlerin“ zur jüngsten Entwicklung im Spionageskandal. Deren stellvertretender Fraktionsvorsitzender Konstantin von... Mehr»

Gericht akzeptiert Dashcam-Aufzeichnungen als Beweismittel

Nienburg (dpa) – Die umstrittenen Aufnahmen sogenannter Dashcams im Fahrzeug können unter bestimmten Umständen Beweismittel sein. Im Prozess gegen einen Verkehrsrowdy hat das Amtsgericht Nienburg... Mehr»

Bericht: Lucke warnt vor Einflussnahme der „Neuen Rechten“ auf AfD

Der AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke warnt laut eines Medienberichts in einem Schreiben an die Mitglieder vor den „verstärkten“ Versuchen der sogenannten „Neuen Rechten“,... Mehr»

Das ist die „Geld-Weg-AGB“ der Banken: Artikel 21

Punkt 21 der AGBs der Banken: "Pfandrecht und Sicherungsabtretung: Der deutsche Kunde räumt hiermit seiner Bank ein Pfandrecht an Werten jeder Art ein." Mehr»

Bundesregierung will Buchpreisbindung auch für E-Books

Die Buchpreisbindung soll nach dem Willen der Großen Koalition künftig auch für E-Books gelten. Die Bundesregierung wolle dazu das entsprechende Gesetz ändern, wie das Bundeswirtschaftsministerium... Mehr»

Wetter: Im Südosten Bayerns wechselnd bewölkt, sonst meist sonnig

Heute ist es im Südosten Bayerns wechselnd bewölkt mit gelegentlichem Sonnenschein. An den Alpen und im östlichen Alpenvorland gibt es einzelne Schauer, eventuell auch ein kurzes Gewitter, teilte... Mehr»

EU-Gipfel zu Flüchtlingstragödien im Mittelmeer

Brüssel (dpa) - Vom EU-Sondergipfel wird entschlossenes Handeln gegen neue Flüchtlingstragödien im Mittelmeer erwartet. Auch für die Vorbereitung eines möglichen Militäreinsatzes sollen Weichen... Mehr»

Renzi: EU muss mehr für Rettung von Flüchtlingen ausgeben

New York (dpa) - Der italienische Regierungschef Matteo Renzi hat die EU vor dem Sondergipfel aufgerufen, mehr Geld für die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer auszugeben. Bei einem Jahresbudget... Mehr»

Wie Europa Flüchtlingskatastrophen verhindern will

Brüssel (dpa) - Die jüngsten Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer haben die Europäische Union in Erklärungsnot gebracht. Kann der Friedensnobelpreisträger des Jahres 2012 weitere Tragödien mit... Mehr»