Wissing kritisiert SPD-Forderung nach Süßigkeiten-Steuer

Das FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing hat sich gegen eine Steuererhöhung auf Süßwaren ausgesprochen: „Die Forderung der SPD ist ein trauriger Rückschritt in die Zeit des... Mehr»

Wetter: Im Süden und Osten oft stark bewölkt

Heute ist es im Süden und Osten stark bewölkt bis bedeckt und gebietsweise fällt noch Regen, in den höchsten Lagen des Berglands Schnee, der bis zum Abend allmählich ostwärts abzieht. … Mehr»

Deutschland als Einwanderungsland besser als sein Ruf

Berlin (dpa) - Die Bundesrepublik ist nach Expertenansicht als Einwanderungsland weit fortschrittlicher als öffentlich wahrgenommen. Im Vergleich mit anderen klassischen Einwanderungsstaaten wie... Mehr»

Sachsen-Anhalt: SPD droht Haseloff die Ablösung an

Knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die mitregierende SPD dem CDU-Ministerpräsidenten Reiner Haseloff die Ablösung angedroht. „Ich will Ministerpräsidentin... Mehr»

Helmut Schmidt: Meine Generation wird Narben des Weltkriegs mit ins Grab nehmen

Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) erinnert sich in einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ an seine Gefühle, als er im Sommer 1945 aus britischer... Mehr»

Greenpeace: 8000 Tonnen Öl verschmutzen jährlich die Nordsee

Hamburg (dpa) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace stellt heute in Hamburg einen Bericht zu den Auswirkungen der Öl- und Gasindustrie in der Nordsee vor. Es sei die größte Industrieregion... Mehr»

Grünen-Außenpolitiker gegen Aufbau von europäischer Armee

Zwei führende Außenpolitiker der Grünen haben sich scharf gegen den Aufbau einer europäischen Armee gewandt. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagausgabe) berichtet,... Mehr»

Ex-Botschafter Israels für internationale Truppen im Westjordanland

Der frühere israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, fordert den Einsatz internationaler Truppen im Westjordanland, um den Weg zur Gründung eines Palästinenserstaats zu ebnen. In einem... Mehr»

Medien: BND-Berichte gingen an Mitarbeiter im Kanzleramt

Berlin (dpa) - In der Spionageaffäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) werden Details über die Informationskette in das Kanzleramt bekannt. Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss belegen... Mehr»

Gouverneur von Gaza kritisiert mangelnde internationale Hilfe nach Krieg

Der Gouverneur von Gaza, Abdallah Frangi, hat die aus seiner Sicht mangelnde internationale Hilfe zum Wiederaufbau im Gazastreifen nach dem Krieg im vergangenen Sommer kritisiert: „Die... Mehr»

Oppermann warnt Union im Soli-Streit vor Rückfall in Schuldenpolitik

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat die Union im Streit um die Zukunft des Solidaritätszuschlags vor einem Rückfall in die Schuldenpolitik gewarnt. In einem Interview mit der „Leipziger... Mehr»

AfD-Sonderprüfer wehrt sich gegen Kritik von Gauland

Einer der Sonderprüfer, die von der AfD-Bundespitze eingesetzt wurden, um im Fall des NRW-Landeschefs Marcus Pretzell interne Ermittlungen durchzuführen, wehrt sich gegen Kritik des... Mehr»

CSU-Generalsekretär ruft SPD zur Vernunft beim Mindestlohn auf

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die SPD zur Vernunft beim Mindestlohn aufgerufen. „Wir sind ja nicht auf dem Ponyhof, sondern wir sind in einer Koalition, von der die Bürger erwarten,... Mehr»

Wirbel um MH17: Verkehrspiloten fordern Aufklärung und Konsequenzen

Die Vereinigung Cockpit (VC), der Berufsverband der Verkehrspiloten in Deutschland, fordert „eine lückenlose Aufklärung der Umstände, die am 17. Juli 2014 zum Abschuss der malaysischen... Mehr»

Haushaltspolitiker der Union verlangen von Athen konkrete Reformpläne

Führende Haushalts- und Finanzpolitiker der Union warnen Griechenland davor, im Schuldenstreit weiter zu taktieren und fordern von der Regierung in Athen konkrete Reformpläne: „Die... Mehr»

Union lehnt SPD-Vorschlag für Süßigkeiten-Steuer ab

Die Union lehnt den SPD-Vorschlag zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Süßigkeiten ab. „Wir wollen keine Strafsteuer auf angeblich ungesunde Lebensmittel oder Zutaten wie etwa Zucker“,... Mehr»

Mit Küchenmixer Bombe gebastelt: Urteil gegen Studenten

Frankfurt/Main (dpa) - Im Prozess um eine Explosion mit möglicherweise islamistischem Hintergrund sind heute vor dem Landgericht Frankfurt die Schlussvorträge sowie die Urteilsverkündung... Mehr»

83-Jähriger erschießt Sohn – Urteil erwartet

Heilbronn (dpa) - Im Totschlagsprozess gegen einen 83 Jahre alten Mann wird heute in Heilbronn das Urteil erwartet. Der Angeklagte hatte vor dem Landgericht zugegeben, seinen Sohn nach einem Streit... Mehr»

Eigene Töchter erstochen – Mutter vor Gericht

Stuttgart (dpa) - Ein halbes Jahr nach der mutmaßlichen Tötung ihrer beiden Töchter muss sich eine 41-jährige Mutter ab heute vor Gericht verantworten. Die Anklage am Landgericht Stuttgart lautet... Mehr»

Wetter: Gebietsweise Regen, örtlich Gewitter möglich

Am Dienstag ist es im Süden und Osten stark bewölkt bis bedeckt und gebietsweise fällt noch Regen, in den höchsten Lagen des Berglands Schnee, der allmählich ostwärts abzieht. Sonst entwickeln... Mehr»