Weber für globales Verbot von Einweg-Kunststoffen

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will sich für ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen einsetzen. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf zentrale Punkte des Programms... Mehr»

Kubicki zu Bundestagsvize-Wahl: „Die AfD hat diese Niederlage bewusst provoziert“

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende und Bundestagsvizepräsident, Wolfgang Kubicki, hat mit Blick auf die wiederholt gescheiterten Versuche der AfD, einen Kandidaten für das Amt des... Mehr»

Umfrage: Mehrheit für finanzielle Hilfen für Notre-Dame

Eine Mehrheit (47 Prozent) der Bundesbürger sind dafür, dass sich Deutschland finanziell am Wiederaufbau der bei einem Brand schwer beschädigten Pariser Kathedrale Notre-Dame beteiligt. Das ergab... Mehr»

Emnid: Union fällt auf Jahrestief – AfD stärkste Kraft im Osten

Die Union hat in der von Emnid gemessenen Wählergunst verloren – die AfD gewonnen. Damit ist die im Osten mit 23 Prozent stärkste Kraft. Mehr»

13 Prozent 60 oder älter: Überalterung der Lehrerschaft stellt Schulen vor Probleme

Im bundesweiten Durchschnitt sind 13,1 Prozent der Lehrer 60 Jahre oder älter. Deswegen müssen in den nächsten Jahren wegen Überalterung große Lücken geschlossen werden. Mehr»

10-Jahresplan: Kommunen fordern Investitionspaket von 100 Milliarden Euro

Landsberg plädierte für mehr Geld für Straßen, Wege, Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Breitbandinfrastruktur. "Wer hier ansetzt, der schafft Nachfrage und damit auch Wachstum", sagte... Mehr»

Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen steigen überproportional

"Seit 1991 sind die Ausgaben je Versichertem jedes Jahr um durchschnittlich einen Prozentpunkt stärker gestiegen als die beitragspflichtigen Einkommen pro Kopf", heißt es in einer Studie des Kölner... Mehr»

Kipping will Arbeitslosengeld deutlich erhöhen – Gutverdiener sollen mehr in Kasse einzahlen

Der Abstand zwischen dem Arbeitslosengeld und einem Einkommen, bei dem kein Armutsrisiko mehr bestehe, sei in den vergangenen Jahren größer geworden, meint Linken-Chefin Katja Kipping. Deswegen... Mehr»

Überlebende von Madeira zurück – Queen kondoliert

„Prinz Philip und ich waren zutiefst betrübt über die Nachricht“, schrieb Queen Elizabeth II. an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. „Wir drücken unser aufrichtiges Beileid aus", so die... Mehr»

Schäuble lobt Lehrer die Schule schwänzende Klimademonstranten nicht bestrafen

Bundestagspräsident Schäuble begibt sich rechtlich auf dünnes Eis, indem er Lehrer lobt, die das Fernbleiben vom Unterricht wegen Klimademonstrationen nicht ahnden. Gerichte urteilten bei... Mehr»

Ex-Verfassungsgerichtspräsident: Enteignung ist aussichtslos

Hans-Jürgen Papier hält das Berliner Volksbegehren für Enteignungen großer Wohnungsunternehmen für aussichtslos. Mehr»

Palmer: Grünen fiel es bislang schwer „Probleme mit jungen geflüchteten Männern klar zu benennen“

In der parteiinternen Diskussion bei den Grünen um den Kurs in der Flüchtlingspolitik hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) mehr Ehrlichkeit in der Flüchtlingsdiskussion... Mehr»

Grundsteuer-Streit: Scholz zeigt sich kompromissbereit

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat Kompromissbereitschaft im Streit um die Neuregelung der Grundsteuer signalisiert. Im Gespräch mit der „Augsburger Allgemeinen“ zeigte sich Scholz... Mehr»

„Handlanger russischer Propaganda“: CDU-Politiker Sensburg will AfD-Überwachung durch BND

Der Sicherheitspolitiker der Unionsfraktion im Bundestag, Patrick Sensburg, hat eine Beobachtung der AfD durch den Bundesnachrichtendienst ins Spiel gebracht. Mehr»

Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat die Position der AfD zurückgewiesen, sie habe einen Anspruch auf einen Vizepräsidentenposten im Parlament. „Es gibt keinen Rechtsanspruch“, sagte der... Mehr»

Finanzminister will Einfluss bei Post und Telekom ausweiten

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will seinen Einfluss auf die ehemaligen Staatsunternehmen Post und Telekom ausweiten. Das berichtet der „Spiegel“. Scholz habe vor, die Stimmrechte... Mehr»

„Radikale Elemente“: Dobrindt will AfD-Vizepräsidentenwahl im Bundestag verhindern

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat davor gewarnt, einen Politiker der AfD doch noch zum Vizepräsidenten des Bundestages zu wählen. „Wer die Rechtsaußen-Parteien in Europa... Mehr»

Deutsche IS-Unterstützer extrem aktiv im Internet – Terroristen wollen ein „virtuelles Kalifat“

Trotz der militärischen Niederlage des „Islamischen Staats“ (IS) nimmt die digitale Propaganda der Terrormiliz zu. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Wie aus... Mehr»

Deutschlands heruntergekommene Rumänen-Viertel: Sozialsystem wird ausgenutzt – Steuerzahler hat den Schaden

Eine Reportage des MDR setzt sich mit den Problemen der Zuwanderung nach Deutschland aus anderen EU-Ländern auseinander. Dabei spielen insbesondere Rumänen und deren Minderheiten wie Sinti und Roma... Mehr»

Generalinspekteur sieht Russland als größte Bedrohung für Frieden in Europa

Russland sei die größte Bedrohung für den Frieden in Europa. Dies meinte Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn. Mehr»