Parteivize Scholz hält Wahlsieg der SPD für möglich

SPD-Parteivize Olaf Scholz sieht für seine Partei noch Chancen, die Bundestagswahl 2017 zu gewinnen. In einem Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ sagte er, die Partei müsse auf die Herausforderungen nicht nur die richtigen Antworten geben, „sie muss einen klaren Kurs verfolgen, den jeder verstehen kann, ohne dass er die Details des Programms kennt“. Zehn Prozentpunkte Rückstand auf die Union seien aufholbar.

Die SPD müsse sich so aufstellen, dass die Bürger „sie als Kanzlerpartei wollen“. Für sich selbst schloss Scholz eine Rolle als Kanzlerkandidat nicht aus: „Es ist gut, dass die SPD eine Reihe von Personen hat, denen man das Kanzleramt zutraut.“ Deutliche Kritik übte Hamburgs Erster Bürgermeister am Führungsstil der Kanzlerin. Die Wähler erwarteten „einen klaren Plan für die Entwicklung unseres Landes“. Den jedoch gebe es nicht. So hätten die Deutschen „den Glauben daran verloren, dass Angela Merkel einen Plan hat und alle Krisen gut managen kann“. Scholz: „Bislang dachten viele, die Kanzlerin sei unschlagbar.“ Davon könne „nach dem jüngsten Absturz der Union in den Umfragen keine Rede mehr sein“. Eine Absage erteilte Scholz möglichen Steuersenkungen, die Finanzminister Wolfgang Schäuble in Aussicht gestellt hatte. Die steuerpolitischen Spielräume seien „in jeder Hinsicht begrenzt“. Schäuble wecke Erwartungen, „die er nicht erfüllen kann“. Scholz: „Solche Vorschläge verschärfen das Glaubwürdigkeitsproblem der Politik.“

(dts Nachrichtenagentur)