Debatte um Bundeswehr
Pistorius rechnet bei künftigem Wehrdienst mit Einigung „nächste Woche“
Verteidigungsminister Pistorius will einen neuen freiwilligen Wehrdienst einführen. Er rechnet mit einer baldigen Einigung für den Fall, dass es nicht genügend Freiwillige gibt.
Als einziges Mitglied im Kabinett Scholz schaffte es Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auch ins Kabinett Merz.
Foto: Sebastian Christoph Gollnow/dpa
In der Diskussion über die künftige Ausgestaltung des Wehrdienstes in Deutschland rechnet Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mit einer baldigen Einigung. „Nach meinem Eindruck sind wir auf der Zielgeraden und ich bin sehr optimistisch, dass wir uns einigen werden in der nächsten Woche“, sagte er am 7. November in den ARD-„Tagesthemen“. Er sei „sehr, sehr zuversichtlich“.
Zu Details wolle er sich als zuständiger Ressortminister derzeit aber nicht äußern. Die Regierungskoalitionen führten „intensive Gespräche“, da sei es nicht an ihm, über den Sachstand dieser Beratungen zu berichten.
Auch Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) äußerte sich optimistisch: „Uns alle eint das Ziel, den notwendigen personellen Aufwuchs für die Bundeswehr sicherzustellen“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Samstag. „Die angespannte sicherheitspolitische Lage erlaubt keine Verzögerung.“
Es sollen 200.000 Reservisten hinzukommen
Verteidigungsminister Pistorius stehe vor einer Vielzahl von Aufgaben, betonte Frei. Er müsse die Bundeswehr personell, materiell und infrastrukturell so aufstellen, „dass die eingegangenen Verpflichtungen erfüllt werden können. Zeitgleich muss die anhaltende Unterstützung der Ukraine mit Waffen, Gerät und Munition weiter organisiert werden.“
Derzeit dienen etwa 182.000 Soldaten in der Bundeswehr. Um die Verpflichtungen gegenüber der NATO zu erfüllen, wird eine Aufstockung auf rund 260.000 aktive Kräfte angestrebt.
Hinzukommen sollen 200.000 Reservisten. Pistorius will einen neuen freiwilligen Wehrdienst einführen. Debattiert wird in der Koalition, welche Mechanismen greifen sollen, wenn sich nicht genügend Freiwillige finden. (afp/ks)
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