Polenz hält Mitgliederentscheid über CDU-Vorsitz für unrealistisch

Der frühere CDU-Generalsekretär Polenz hält einen Mitgliederentscheid über die Nachfolge von Kanzlerin Merkel an der Parteispitze für unrealistisch.
Titelbild
Angela Merkel.Foto: Sean Gallup/Getty Images
Epoch Times1. November 2018

Der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz hält einen Mitgliederentscheid über die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der Parteispitze für unrealistisch. Für ein solches Verfahren müsste die CDU-Satzung geändert werden, sagte Polenz der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). Als Folge könne ein Mitgliederentscheid erst im Januar 2019 stattfinden.

„Bei mehreren Kandidaten muss auch eine mögliche Stichwahl eingeplant werden“, sagte Polenz weiter. „Denn die oder der neue CDU-Vorsitzende sollte schon wenigstens die Hälfte der CDU hinter sich haben.“ Zwei Direktwahlen halte er aber „nicht für den richtigen Weg“.

Zugleich warb Polenz für Regionalkonferenzen, bei denen die Kandidaten ihr Pläne vorstellen. Es sei „sehr wichtig“, dass die Kandidaten in den kommenden fünf Wochen in zehn oder zwölf Regionalkonferenzen ihre Vorstellungen gegenüber den CDU-Mitgliedern erläutern. „Es wäre eine vertane Chance, wenn dies nur an einem Vormittag auf dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg geschähe.“

Auch der Vorsitzende der niedersächsischen CDU-Abgeordneten im Bundestag, Mathias Middelberg, sprach sich für Regionalkonferenzen aus. „Diese Treffen sind wichtig, damit die Kandidaten ihre Positionen darlegen und von den Mitgliedern befragt werden können“, sagte Middelberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er zeigte sich zwar „grundsätzlich offen“ für eine Mitgliederbefragung. „Zeitlich wird dies aber jetzt kaum noch realisierbar sein.“

Merkel hatte nach den schweren Stimmverlusten der Union bei der Landtagswahl in Hessen angekündigt, beim CDU-Bundesparteitag im Dezember nicht wieder für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Kandidaten für ihre Nachfolge sind neben drei Mitgliedern aus der Parteibasis bislang CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. (afp)



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