Spahn: Erste Lockerungen von Corona-Restriktionen bei Wohlverhalten der Bürger nach Osterferien möglich
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) macht Lockerungen der Restriktionen vom Gehorsam der Bürger über die Osterfeiertage abhängig. Auch die Wiedereröffnung von Läden, Restaurants und Arbeitsstätten hänge vom Abstandhalten ab.
Jens Spahn.
Foto: Sonja Wurtscheid/dpa/dpa
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält erste Lockerungen der Restriktionen in der Corona-Krise nach den Osterferien für möglich. Bei den Infektionszahlen sei ein „positiver Trend“ zu beobachten, der sich aber noch „verstetigen“ müsse, sagte Spahn dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). Voraussetzung möglicher Schritte in Richtung Normalität sei, dass sich die Bevölkerung auch über die Osterfeiertage an die Alltagsbeschränkungen halte.
Sollte die derzeitige positive Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, werde die Bundesregierung mit den Regierungschefs der Bundesländer „über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können“, sagte Spahn. In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten „nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert werden“. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch „eine Perspektive aufzuzeigen“.
Lockerung nur bei gehorsamem Befolgen von Kontaktsperren
Spahn sagte, dass die Dauer der Kontaktsperren und anderen Alltagseinschränkungen vom Verhalten der Bürger abhänge: „Mit entsprechender Vorsicht ist mehr Normalität bald wieder möglich.“ Fest stehe aber auch, dass es bei Großveranstaltungen wie etwa Fußballspielen noch längere Zeit dauern werde, bis wieder Normalität einkehre.
Der Gesundheitsminister skizzierte auch seine Kriterien für ein schrittweises Wiederhochfahren der deutschen Wirtschaft. Eine Bedingung sei, „dass man die Fabrik oder das Geschäft sicher für Mitarbeiter und Kunden organisieren kann“. Unternehmen oder Branchen, die nachweisen könnten, dass sie die Hygiene- oder Abstandsregeln sicherstellen, könnten leichter zurück in den Alltag. Spahn kündigte an, er wolle darüber den „Dialog mit allen Bereichen der Wirtschaft“ suchen.
DGB bremst
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangte unterdessen Vorsicht bei der Rückkehr zur Normalität in der Wirtschaft. Dies müsse in einer Weise geschehen, die eine neue starke Ausbreitung des Virus vermeide, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten müsse an erster Stelle stehen.
Körzell sieht trotz der extremen wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Corona-Krise auch Licht am Ende des Tunnels. Er verwies darauf, dass die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute für das kommende Jahr eine deutliche Erholung der deutschen Wirtschaft erwarten. „Das macht Hoffnung“, sagte der Gewerkschafter.
Wirtschaftsinstitute prophezeien nur 5,9 Prozent Arbeitslosigkeit
Laut der am Mittwoch veröffentlichten Prognose der Institute wird die Wirtschaftsleistung in Deutschland aufs ganze Jahr gesehen um 4,2 Prozent schrumpfen und die Arbeitslosenquote in der Spitze 5,9 Prozent erreichen. Für 2021 sagen die Institute ein Wachstum des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 5,8 Prozent voraus. (afp)
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